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Wohnen

Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

Mittwoch, 18.10.2017Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten ), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären:„Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt.Ziel ist es, mit…

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

Rede von Katrin Schmidberger zu Homesharing im Plenum am 14.09.2017

Donnerstag, 14.09.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,Homesharing, also das Teilen von Wohnraum, wenn die Mieter in den Urlaub fahren oder ihre Wohnung tauschen, ist nicht nur ein nachvollziehbares Bedürfnis, sondern auch Teil einer solidarischen Ökonomie. Und deshalb haben wir uns als Koalition auch verständigt, das Gesetz in diesem Sinne nachzubessern.Aber die…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…

Solidarisch sein - Tegel in Rente schicken

Freitag, 01.09.2017Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die Grünen-Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur im brandenburgischen Kremmen einen Aufruf beschlossen.„Natürlich ist TXL für einige bequem zu erreichen, aber einen Weiterbetrieb…

Verkauf zum Höchstpreis beenden: Rot-rot-grüne Koalition beschließt Bundesratsinitiative für ein neues BImA-Gesetz

Mittwoch, 05.07.2017Zum Beschluss des Antrags „Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken“ durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungs- bzw. stadtentwicklungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Katalin Gennburg (DIE LINKE) und…

Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau

Mittwoch, 28.06.2017Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken (DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen):„Mit der Änderung des Wohnraumgesetzes werden rückwirkende Mieterhöhungen…

Neuer Mietspiegel: wachsende Spekulation erfordert dringend Verbesserungen der Mieterrechte

Freitag, 19.05.2017Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen, sagt zum neuen Berliner Mietspiegel:Der ungebremste Anstieg der Mieten zeigt, dass Neubau alleine nicht reicht und wir Bestands­mieter in Berlin noch besser wirksam vor Spekulation und Mieterhöhungen schützen müssen. Das Mietrecht im Bund muss endlich grundlegend zugunsten der Mieter verschärft und für angespannte Wohnungsmärkte…

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