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Sozial- und Pflegepolitik

Grüne Fraktion beim Hilfetag an der Bahnhofsmission
Foto: Grüne Fraktion Berlin / Tizia Labahn

Fraktion vor Ort: Hilfetag in der Bahnhofsmission

Dienstag, 09.10.2018Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten Herausforderungen des Landes Berlin dar. Die Situation verschärft sich zusehends und die Armut auf der Straße verfestigt sich. Wir haben uns die Situation vor Ort in der Bahnhofsmission angeguckt und einen Nachmittag ehrenamtlich mitgeholfen.
Tempelhofer Feld Tempohomes

Fraktion vor Ort: Containerdorf auf dem Tempelhofer Feld

Mittwoch, 24.01.2018Auf Beschluss des rot-schwarzen Senats wurde direkt zwischen den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof und dem Kinderzirkus Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld Berlins größtes Containerdorf zur Unterbringung von geflüchteten Menschen errichtet. Die damalige Koalition hatte für diesen Standort extra das Tempelhof-Gesetz geändert; allerdings befristet bis Ende 2019. Und das ist gut so, denn der…
Zeichnung des Berliner Kältebus

Ein Tag in der Berliner Kältehilfe

Freitag, 19.01.2018Es ist der 18. Januar, Donnerstagabend gegen 19 Uhr: Während in Berlin ein starker Sturm aufzieht, formiert sich vor der Lehrter Str. 68 schon eine Schlange von Menschen. Der Einlass beginnt allerdings erst um 21 Uhr. Aber diese Menschen haben keine eigene Wohnung, in der sie diese ungemütliche Januarnacht verbringen können. Sie leben auf der Straße und wollen heute unterkommen in der…

AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter

Dienstag, 07.11.2017Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):Die heute beschlossene Neufassung der AV-Wohnen ist ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen die soziale Spaltung der Stadt. Durch die…

Schwerpunkte im Plenum am 16.02.2017: Eine sozialverträg­liche Energiewende für alle Berlinerinnen und Berliner

Mittwoch, 15.02.2017Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialver­träglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Damit sich die Stadtwerke zu einem erfolgreichen…

Schwerpunkte im Plenum am 26.01.2017: Rot-Rot-Grün zieht Turnhallen frei und investiert in eine funktionierende Stadt

Mittwoch, 25.01.2017Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zu einer menschenwürdigen Unterbringung und schnellen Integration der Geflüchteten – und gut für Berlins Schülerinnen und Schüler sowie die zahllosen Vereine, die ihre…

Preissenkung beim Sozialticket ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum ÖPNV

Dienstag, 24.01.2017Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen Ülker Radziwill, MdA der SPD-Fraktion, Stefanie Fuchs, MdA der Fraktion DIE LINKE und der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar, MdA der Grünen-Fraktion:Wir unterstützen die heutige Entscheidung des Senats, den Preis für das Berlin-Ticket-S an den im Regelsatz für…

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.

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