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Queerpolitik

Pixabay: QuinceMedia (CC0)

Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

Dienstag, 17.07.2018Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen…

IDAHOBIT 2018: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

Mittwoch, 16.05.2018Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):In der jüngsten Vergangenheit haben gewaltsame Übergriffe gegen LSBTTIQ* in Berlin vermehrt für Schlagzeilen…

Schwerpunkte im Plenum am 17. Mai 2018: Berlin wird bienenfreundlich und müllfrei

Mittwoch, 16.05.2018Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos liegengelassen wird. Schon jetzt produzieren wir jährlich mehr als eine Million Tonnen Müll. Rot-Rot-Grün hat sich bereits im Koalitionsvertrag auf den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft gemacht, darum Berlin muss…

AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Mittwoch, 29.11.2017Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im…

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Bildung, Jugend und Familie

Donnerstag, 12.10.2017Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der 2. Lesung des Bildungsausschusses für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte im Haushalt für Bildung, Jugend und…
Foto: Erik Marquardt

Hochzeitstorte zur "Ehe für alle"

Mittwoch, 04.10.2017Die Ehe für alle ist in Kraft. Diesen historischen Tag feierten wir zusammen mit den ersten queeren Paaren, die sich das Ja-Wort gaben. Als Ende Juni im Bundestag die Ehe für alle beschlossen wurde, starteten wir die Aktion, eine Hochzeitstorte an ein queeres Paar zu verschenken, das am ersten Tag der Ehe für alle in Berlin heiratet. Am 1. Oktober war es soweit. Unserem Gewinnerpaar, Jörg und…

LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

Montag, 25.09.2017Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz (Fraktion Die Linke):Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg wirft in den…

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