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Mobilität

Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen

Montag, 18.06.2018Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den kriminellen Machenschaften der Automobilindustrie tatenlos zusieht und damit auch Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten zwingt. Die Leidtragenden sind die…
Mobilität neu denken | Mobilitätsgesetz Berlin | Grüne Fraktion Berlin

Moderne Mobilität für Berlin: sicher, sauber, schnell und gesund

Dienstag, 05.06.2018EIN MOBILITÄTSGESETZ FÜR ALLE BERLINERINNEN UND BERLINERMit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz sichern wir die Mobilität in einer wachsenden Stadt. Es schafft die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit alle sicher, schnell & komfortabel von A nach B kommen. Mit dem Mobilitätsgesetz wird Berlin lebenswerter und schützt zugleich unsere Gesundheit, unsere Umwelt & unser…

Grünes Licht für Mobilitätsgesetz

Dienstag, 29.05.2018Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben dazu am Dienstagnachmittag in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen eine gemeinsamen Entwurf zum geplanten Mobilitätsgesetz beschlossen. Die…

Fünf-Punkte-Plan für mehr Verkehrssicherheit

Dienstag, 15.05.2018Seit 2012 steigt die Zahl der Verkehrsunfälle stetig auf nunmehr 143.424.Trotz umfangreicher Bemühungen der Behörden, werden Berlins Straßen unsicherer. Deswegen müssen die Anstrengungen für mehr Verkehrssicherheit verdoppelt werden. Die aktuelle Verkehrsunfallstatistik wurde am 16. März 2018 vorgestellt. Wir erwarten vom Senat und der Polizeipräsidentin im Rahmen ihrer Zuständigkeiten einen…

Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018

Donnerstag, 08.03.2018*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das allererste Mobilitätsgesetz in Deutschland überhaupt und zum anderen wurde es in einem bundesweit einmaligen Beteiligungsverfahren erarbeitet. Meine Damen und Herren, dieses Gesetz ist wirklich etwas…

Schwerpunkte im Plenum am 8. März 2018: Neuer Mobilitäts-Meilenstein, neue Frauenquote für Politik prüfen und neuer Kulturort Alte Münze

Mittwoch, 07.03.2018Berlin schreibt wieder mal Geschichte. Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz steht ein neuer Meilenstein zur Verkehrswende in der Hauptstadt an. Unser Ziel: alle sollen sicherer, schneller und komfortabler von A nach B kommen. Dazu stärken wir neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel und beschleunigen den Ausbau bei Bahn, Tram und Bussen. Erstmals sind auch gesetzliche…

11-Punkte-Plan für ein digitales Berlin: Chancen nutzen, Daten schützen, Wirtschaft fördern

Freitag, 02.03.2018Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue digitale Apps und Tools machen Leben und Arbeiten einfacher und bequemer“, sagt die Vorsitzende der Grünen-Fraktion Silke Gebel. „Wichtig ist uns, dass niemand abgehängt wird und wir…

Mit Abbiegeassistenten gegen LKW-Unfälle

Freitag, 16.02.2018In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche - Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher einen Antrag für „Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw“ in die kommende Plenarsitzung am 22. Februar ein. Hierzu erklären Tino Schopf (SPD-Fraktion), Kristian…
S-Bahn Berlin
erdbeerefrausch/Pixabay

Die S-Bahn ins Rollen bringen

Donnerstag, 18.01.2018Was gibt´s Neues bei der S-Bahn?Fast jeder und jede hat sich wohl schon über ausgefallene oder verspätete S-Bahnen aufgeregt. Uns allen ist die S-Bahn-Krise 2009 in unguter Erinnerung. Schlechter S-Bahn-Service ist aber nicht nur im Alltag sehr ärgerlich, sondern verhindert auch, dass mehr Berlinerinnen und Berliner auf Bus und Bahn umsteigen können und so das Klima schützen, für bessere Luft…

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