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Haushalt

Rot-Rot-Grün schaltet beim Haushalt den Turbo ein

Freitag, 26.01.2018Zur Verabschiedung des Haushaltsumsetzungsgesetzes erklären Torsten Schneider, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Steffen Zillich, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke und Anja Schillhaneck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion:„Geld in den Haushalt schreiben ist nur der erste Schritt, sozusagen die Ankündigung. Und bei der belassen wir es nicht…

Starke Bezirke für ein starkes Berlin

Montag, 27.11.2017Für die Koalitionsfraktionen erklären Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), und Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE):„Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. In den Bezirken sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Im…

Einladung zum Pressegespräch: rot-rot-grüner Doppelhaushalt 2018/19

Montag, 27.11.2017Liebe Kolleginnen und Kollegen,im Namen der Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchten wir Sie zu einem Pressegespräch zum rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 einladen. Dabei werden wir Sie über die Schwerpunktsetzungen der Regierungsfraktionen…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Bildung, Jugend und Familie

Donnerstag, 12.10.2017Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der 2. Lesung des Bildungsausschusses für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte im Haushalt für Bildung, Jugend und…

Schwerpunkte im Plenum am 28. September 2017: Tegel nach dem Volksentscheid

Mittwoch, 27.09.2017Die Stadt ist in der Tegel-Frage nach wie vor gespalten. Noch vor wenigen Wochen hätte keiner gedacht, dass es so knapp ausgehen würde. Wir haben für mehr Lebensqualität von 300.000 Fluglärmbetroffenen in Berlin gekämpft und am Ende noch einmal die Debatte deutlich gedreht. Dass sich eine knappe Mehrheit für die Offenhaltung von Tegel ausgesprochen hat, ist bedauerlich. Die rot-rot-grüne…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…
Grüne Sommerklausur 2017

Grüne Sommerklausur 2017

Freitag, 08.09.2017Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen können, um die Demokratie zu stärken. Die Zukunft Tegels war ebenfalls Thema unserer Klausur sowie…

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