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Gesundheit

Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen

Montag, 18.06.2018Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den kriminellen Machenschaften der Automobilindustrie tatenlos zusieht und damit auch Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten zwingt. Die Leidtragenden sind die…

Berlin braucht eine digitale Agenda

Mittwoch, 02.05.2018Berlin braucht eine digitale Agenda, um die digitale Zukunft zu gestalten. Die Digitalisierung bietet überall neue Chancen, die wir als Politik aufgreifen und gestalten müssen – auch im Bereich Pflege. Wie wichtig Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, zeigt aktuell die re:publica mit re:health.Denkst du auch Berlin braucht eine digitale Agenda und schnelles Internet, dann teile dieses…
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Rede von Silke Gebel zur Aktuellen Stunde am 22. März 2018

Donnerstag, 22.03.2018*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,wir reden jetzt seit knapp einer Stunde über das Thema Schwangerschaft und Geburt und ich bin die erste Frau, die dazu redet. Im Jahr 2018 immer noch von Männern erklärt zu bekommen, was für Frauen gut ist, hätte ich nicht für möglich gehalten.Mir ist das Thema nicht nur politisch ein Herzensanliegen — es ist…

Schwerpunkte im Plenum am 22. März 2018: fehlende Hebammen, Medienbildung stärken und Wasserspender für Berlin

Mittwoch, 21.03.2018In Berlin steigt die Zahl der Geburten seit einigen Jahren – eine erfreuliche Nachricht. Viele Frauen in unsere Stadt stehen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig eine Hebamme zu finden. Die Arbeitsbedingungen von Hebammen sind oftmals nicht angemessen – schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Verantwortung nicht gerecht werdende Bezahlung bei gleichzeitig hohen Kosten für…

Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018

Donnerstag, 08.03.2018*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das allererste Mobilitätsgesetz in Deutschland überhaupt und zum anderen wurde es in einem bundesweit einmaligen Beteiligungsverfahren erarbeitet. Meine Damen und Herren, dieses Gesetz ist wirklich etwas…

11-Punkte-Plan für ein digitales Berlin: Chancen nutzen, Daten schützen, Wirtschaft fördern

Freitag, 02.03.2018Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue digitale Apps und Tools machen Leben und Arbeiten einfacher und bequemer“, sagt die Vorsitzende der Grünen-Fraktion Silke Gebel. „Wichtig ist uns, dass niemand abgehängt wird und wir…

Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen

Mittwoch, 10.01.2018Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den Berliner JVA untersuchen und transparent aufklären, weshalb wir morgen in der Aktuellen Stunde über die Entwicklungen im Justizvollzug diskutieren. Klar ist aber auch, dass sich die tiefen…

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Freitag, 01.12.2017Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion):Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage…

AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Mittwoch, 29.11.2017Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im…

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