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Geflüchtete

Schwerpunkte im Plenum am 27. September 2018: Chancenstadt Berlin, Humanitäres Aufnahmeprogramm und Tierversuche

Mittwoch, 26.09.2018Berlin boomt: Jedes Jahr entstehen in der Hauptstadt viele tausend neue Arbeitsplätze. Berlins Wirtschaft wächst schneller als im Bundesdurchschnitt, wie das Statistische Landesamt in dieser Woche mitteilte. Dieses Wachstum muss endlich bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen. Es bringt aber auch Konflikte mit sich: Fertigung versus Lärm- und Emissionsschutz, Wohnflächen versus…

Sicherer Hafen für Schutzbedürftige

Montag, 24.09.2018Das Land Berlin setzt ein eigenes humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige und Binnenvertriebene auf. 100 Menschen pro Jahr sollen auf diese Weise in Berlin Schutz und eine neue Heimat finden können. Dabei geht es insbesondere um Menschen aus Syrien und Nord-Irak, die dort wie die Jesid*innen immer noch als Opfer des IS-Terrors unter prekären Umständen leben. Einen…
Foto:pixabay_WilliamCho_CC0

Aufenthaltsrecht: Humanitäre Spielräume nutzen

Montag, 02.07.2018Heute nimmt die Expertenkommission zur Umsetzung des Aufenthaltsrechts ihre Arbeit auf. Die Kommission soll unter Leitung des Innensenators Empfehlungen für die Anwendung des Bundesrechts auf Landesebene erarbeiten und dabei humanitäre Spielräume ausloten.Dazu Frank Zimmermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Integration braucht Rechtssicherheit. Deshalb wollen wir Expertinnen und…

Schwerpunkte im Plenum am 14. Juni: Bibliothekskonzept, Qualitätsstandards bei Unterbringung von Geflüchteten & Arbeitsmarkt im Aufschwung

Mittwoch, 13.06.2018Gegen den Fachkräftemangel helfen gute Arbeitsbedingungen. Rot-rot-grüne Maßnahmen für gute Arbeit zeigen bereits Wirkung: Der Landesmindestlohn liegt inzwischen über dem Bundesdurchschnitt und die sachgrundlose Befristung wird im Einflussbereich des Landes beendet. Berlin zeigt sich weltoffen, denn Unternehmen stellen immer mehr geflüchtete Menschen ein. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer…

Veranstaltungsbericht: Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Menschen

Mittwoch, 16.05.2018Der Genozid an den Jesid*innen im Irak hat die Menschen erschüttert, auch hier in Berlin. Aber auch heute noch leben tausende traumatisierter Opfer des IS-Terrors in Lagern vor Ort, vor allem Frauen mit Kindern. Klar ist: Von Berlin aus kann weder der Krieg beendet noch der IS besiegt werden. Aber wir können einigen von ihnen einen Neustart ermöglichen – mit einem eigenen Berliner…

Schwerpunkte im Plenum am 26. April 2018: Bezahlbares Wohnen für Berlin, Antisemitismus & Antirassismus

Mittwoch, 25.04.2018Aktuelle Stunde: Wir kämpfen für eine soziale Wohnungspolitik, die sich den Interessen der Menschen in dieser Stadt verpflichtet fühlt – und nicht dem maximalen Profit von Investoren oder der privaten Immobilienwirtschaft. Wir wollen die Berliner Mischung und die Vielfalt in den Kiezen erhalten und haben dazu mit Rot-Rot-Grün schon viel geliefert: Schutz von Wohnungen durch ein schärferes…
Tempelhofer Feld Tempohomes

Fraktion vor Ort: Containerdorf auf dem Tempelhofer Feld

Mittwoch, 24.01.2018Auf Beschluss des rot-schwarzen Senats wurde direkt zwischen den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof und dem Kinderzirkus Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld Berlins größtes Containerdorf zur Unterbringung von geflüchteten Menschen errichtet. Die damalige Koalition hatte für diesen Standort extra das Tempelhof-Gesetz geändert; allerdings befristet bis Ende 2019. Und das ist gut so, denn der…
Berlin Fernstehturm

Endlich friedliche Lösung in der Gerhart-Hauptmann-Schule

Donnerstag, 11.01.2018Zum friedlichen Auszug der Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule sagt Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion:„Die Erleichterung ist groß. Denn endlich wurde die Situation in der ehemals teilweise besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule friedlich gelöst. Dank der guten Kooperation des Bezirks mit den Geflüchteten und der umfassenden Unterstützung durch den rot-rot-grünen Senat…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Bildung, Jugend und Familie

Donnerstag, 12.10.2017Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der 2. Lesung des Bildungsausschusses für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte im Haushalt für Bildung, Jugend und…

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