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Geflüchtete

Schwerpunkte im Plenum am 14. Juni: Bibliothekskonzept, Qualitätsstandards bei Unterbringung von Geflüchteten & Arbeitsmarkt im Aufschwung

Mittwoch, 13.06.2018Gegen den Fachkräftemangel helfen gute Arbeitsbedingungen. Rot-rot-grüne Maßnahmen für gute Arbeit zeigen bereits Wirkung: Der Landesmindestlohn liegt inzwischen über dem Bundesdurchschnitt und die sachgrundlose Befristung wird im Einflussbereich des Landes beendet. Berlin zeigt sich weltoffen, denn Unternehmen stellen immer mehr geflüchtete Menschen ein. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer…

Veranstaltungsbericht: Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Menschen

Mittwoch, 16.05.2018Der Genozid an den Jesid*innen im Irak hat die Menschen erschüttert, auch hier in Berlin. Aber auch heute noch leben tausende traumatisierter Opfer des IS-Terrors in Lagern vor Ort, vor allem Frauen mit Kindern. Klar ist: Von Berlin aus kann weder der Krieg beendet noch der IS besiegt werden. Aber wir können einigen von ihnen einen Neustart ermöglichen – mit einem eigenen Berliner…

Schwerpunkte im Plenum am 26. April 2018: Bezahlbares Wohnen für Berlin, Antisemitismus & Antirassismus

Mittwoch, 25.04.2018Aktuelle Stunde: Wir kämpfen für eine soziale Wohnungspolitik, die sich den Interessen der Menschen in dieser Stadt verpflichtet fühlt – und nicht dem maximalen Profit von Investoren oder der privaten Immobilienwirtschaft. Wir wollen die Berliner Mischung und die Vielfalt in den Kiezen erhalten und haben dazu mit Rot-Rot-Grün schon viel geliefert: Schutz von Wohnungen durch ein schärferes…
Tempelhofer Feld Tempohomes

Fraktion vor Ort: Containerdorf auf dem Tempelhofer Feld

Mittwoch, 24.01.2018Auf Beschluss des rot-schwarzen Senats wurde direkt zwischen den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof und dem Kinderzirkus Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld Berlins größtes Containerdorf zur Unterbringung von geflüchteten Menschen errichtet. Die damalige Koalition hatte für diesen Standort extra das Tempelhof-Gesetz geändert; allerdings befristet bis Ende 2019. Und das ist gut so, denn der…
Berlin Fernstehturm

Endlich friedliche Lösung in der Gerhart-Hauptmann-Schule

Donnerstag, 11.01.2018Zum friedlichen Auszug der Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule sagt Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion:„Die Erleichterung ist groß. Denn endlich wurde die Situation in der ehemals teilweise besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule friedlich gelöst. Dank der guten Kooperation des Bezirks mit den Geflüchteten und der umfassenden Unterstützung durch den rot-rot-grünen Senat…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Bildung, Jugend und Familie

Donnerstag, 12.10.2017Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der 2. Lesung des Bildungsausschusses für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte im Haushalt für Bildung, Jugend und…

Gekommen, um zu bleiben

Mittwoch, 26.07.2017Die bildungspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Maja Lasić (SPD), Regina Kittler (DIE LINKE) und Stefanie Remlinger (Bündnis90/Die Grünen) erklären:Die Kollegien in den Schulen haben im zurückliegenden Schuljahr wieder große Anstrengungen vollbracht, um die Aufgaben zu stemmen, die mit dem Schulbesuch von rund 12.100 zu uns geflüchteten Kindern und Jugendlichen in den 1.051…
Foto: Inga Kjer / phototek.net

Migrationspolitischer Empfang

Freitag, 14.07.2017Unter dem diesjährigen Motto „Wir sind Berlin – Gemeinsam gegen Diskriminierung“ haben wir die Antidiskriminierungsarbeit in den Mittelpunkt gestellt.Immer mehr Berlinerinnen und Berliner machen sich gegen Diskriminierung stark und leisten einen Beitrag zur Weiterentwicklung des friedlichen Zusammenlebens in unserer weltoffenen Stadt. Politisch laufen intensive Vorbereitungen für das…

Schwerpunkte im Plenum am 9. März 2017: Frauenrechte in Berlin – selbstbestimmt und gewaltfrei

Mittwoch, 08.03.2017Ob Silvester in Köln, rechte Hetze gegen den angeblichen "Genderwahn" oder Donald Trump – das vergangene Jahr war ein Jahr der Extreme für Frauen und hat gezeigt, dass der Feminismus dringend gebraucht wird. Frauenrechte müssen für alle Frauen gelten, überall. Um zum Internationalen Frauentag am 8. März ein deutliches Zeichen zu setzen, machen wir gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen…

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