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Finanzen

Rot-Rot-Grün schaltet beim Haushalt den Turbo ein

Freitag, 26.01.2018Zur Verabschiedung des Haushaltsumsetzungsgesetzes erklären Torsten Schneider, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Steffen Zillich, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke und Anja Schillhaneck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion:„Geld in den Haushalt schreiben ist nur der erste Schritt, sozusagen die Ankündigung. Und bei der belassen wir es nicht…

Starke Bezirke für ein starkes Berlin

Montag, 27.11.2017Für die Koalitionsfraktionen erklären Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), und Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE):„Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. In den Bezirken sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Im…

Einladung zum Pressegespräch: rot-rot-grüner Doppelhaushalt 2018/19

Montag, 27.11.2017Liebe Kolleginnen und Kollegen,im Namen der Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchten wir Sie zu einem Pressegespräch zum rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 einladen. Dabei werden wir Sie über die Schwerpunktsetzungen der Regierungsfraktionen…

Schwerpunkte im Plenum am 16. November 2017: Schulbauoffensive & Essbare Stadt – Berlin wird Grün

Mittwoch, 15.11.2017Berlin braucht dringend neue und bessere zusätzliche Schulen. Daher haben wir mit Rot-Rot-Grün endlich eine Schulbauoffensive vereinbart und werden dazu in den kommenden Jahren die vor kurzem noch undenkbare Summe von fünf Milliarden Euro an Steuergeldern ausgeben. Moderne Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler gern lernen und Lehrerinnen und Lehrer gern unterrichten – für dieses Ziel kämpfen…

Schwerpunkte im Plenum am 28. September 2017: Tegel nach dem Volksentscheid

Mittwoch, 27.09.2017Die Stadt ist in der Tegel-Frage nach wie vor gespalten. Noch vor wenigen Wochen hätte keiner gedacht, dass es so knapp ausgehen würde. Wir haben für mehr Lebensqualität von 300.000 Fluglärmbetroffenen in Berlin gekämpft und am Ende noch einmal die Debatte deutlich gedreht. Dass sich eine knappe Mehrheit für die Offenhaltung von Tegel ausgesprochen hat, ist bedauerlich. Die rot-rot-grüne…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…

Schwerpunkte im Plenum am 22. Juni 2017 – Tegel: Platz für 20.000 Jobs, Wissenschaft, bezahlbares wohnen und Parkanlagen

Mittwoch, 21.06.2017Die Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Tegel-Volksentscheid (Drucksache 18/0391) macht Rot-Rot-Grün zur Aktuellen Stunde des morgigen Plenums. Wir wollen auf dem Flughafengelände Platz schaffen für 20.000 neue Jobs, die Wissenschaft der Beuth-Hochschule, bezahlbare Wohnungen und riesige Parkanlagen. Gleichzeitig schützen wir damit rund 300.000 Berlinerinnen und Berliner vor…

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