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Demokratie

Schwerpunkte im Plenum am 13. September 2018: Chemnitz, Dieselverbot & Geburtshilfe

Mittwoch, 12.09.2018Auf den Straßen von Chemnitz sind alle Schranken ge­fallen, die eine demokratische Gesellschaft im Umgang miteinander braucht. Chemnitz erinnert uns daran, dass wir täglich für Freiheit, Demokratie und gesellschaftlichen Frieden kämpfen müssen. Wir müssen die Demokratie verteidigen! Als Koalition stärken wir allen den Rücken, die sich ge­gen Rechts engagieren. Demokratie ist ein andauernder…

Zwei Jahre nach der Wahl

Montag, 10.09.2018Heute vor zwei Jahren – am 18. September 2016 – fand die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Wir Grünen sind seit fast zwei Jahren in der Regierung – für uns ist dies ein Anlass, zurück zu blicken: Welche Projekte aus unserem Wahlprogramm konnten wir schon umsetzen? Welche Punkte aus dem Koalitionsvertrag haben wir schon auf den Weg gebracht?Berlin wächst und die Frage nach zukunftsfähiger…

Eindrücke vom Tag der Offenen Tür im Abgeordnetenhaus 2018

Dienstag, 08.05.2018Am 5. Mai war Tag der offenen Tür im Abgeordnetenhaus von Berlin. Eine gute Gelegenheit für alle Berlinerinnen und Berlinern mit uns ins Gespräch zu kommen. Hier gibt es einige Impressionen von unserem grünen Stand und Aktionen wie dem Glücksrad, einer Fotobox zum Thema "50 Jahre 68er Bewegung", Bio-Kaffee in Mehrwegbechern und einer Aktion, bei der Plastiktüten gegen einen unserer…

Schwerpunkte im Plenum am 22. Februar 2018: LKW-Abbiegeassistent, Urban Gardening und Versammlungsfreiheit

Mittwoch, 21.02.2018Berlin ist die Hauptstadt der Demonstrationen und der Versammlungsfreiheit. In kaum einer anderen Stadt finden täglich so viele politische Demonstrationen statt. Polizei und Behörden stehen immer wieder vor der schwierigen Situation, Versammlungsfreiheit und Sicherheit zu garantieren. Dabei machen die Verantwortlichen bisher insgesamt einen guten Job. In der Aktuellen Stunde der morgigen…

Schwerpunkte im Plenum am 16. November 2017: Schulbauoffensive & Essbare Stadt – Berlin wird Grün

Mittwoch, 15.11.2017Berlin braucht dringend neue und bessere zusätzliche Schulen. Daher haben wir mit Rot-Rot-Grün endlich eine Schulbauoffensive vereinbart und werden dazu in den kommenden Jahren die vor kurzem noch undenkbare Summe von fünf Milliarden Euro an Steuergeldern ausgeben. Moderne Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler gern lernen und Lehrerinnen und Lehrer gern unterrichten – für dieses Ziel kämpfen…

TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen: DREI für EIN Ziel – NEIN zur Offenhaltung Tegels!

Montag, 18.09.2017In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen eine Offenhaltung des Flughafens Tegel zu stimmen. Unter dem Motto „Weil wir Berlin lieben: TXL SCHLIESSEN!“ kommen die fünf Vorsitzenden an einem besonders von Fluglärm…

Schwerpunkte im Plenum am 14. September 2017: Tegel für die Zukunft öffnen

Mittwoch, 13.09.2017Die neusten Umfragewerte zum Tegel-Volksentscheid zeigen: Immer mehr Berlinerinnen und Berliner befürworten eine kluge Nachnutzung des Flughafens. Mit der Schließung von TXL können wir nicht nur 300.000 Anwohnerinnen und Anwohner vom Fluglärm befreien. Wir öffnen diesen Ort für die Zukunft, schaffen Platz für 9.000 neue Wohnungen, riesige Grünflächen, 20.000 neue Jobs, einen Unicampus und die…

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