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Antidiskriminierung

Antisemitismus immer wieder entgegenstellen

Montag, 11.12.2017Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das Schärfste. Wir alle müssen uns dem Antisemitismus immer wieder entgegenstellen – egal aus welcher politischen Richtung er kommt. Allen Jüdinnen und Juden wünschen wir…

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Freitag, 01.12.2017Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion):Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage…

Grüne loben 6. Hatun-Sürücü-Preis aus

Dienstag, 21.11.2017Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum sechsten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich tatkräftig und mit viel Herz für Mädchen und junge Frauen einsetzen. Wir wollen diese oft im Stillen verrichtete Arbeit sichtbar machen und zeigen, wie wichtig dieses Engagement ist.Kandidat*…
Foto: Pixabay_HansBraxmeier_CC0

Stolpersteine: Grüne verurteilen Taten und setzen auf baldige Wiedereinsetzung

Freitag, 10.11.2017Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende, sagen zu den rund um den 9. November wiederholt gestohlenen Stolpersteinen in Berlin:"Wer Stolpersteine stiehlt, versucht die Erinnerung an Tote und Verfolgte des Nationalsozialismus auszulöschen. Dies zeugt von einer menschenverachtenden Geisteshaltung. Wir verurteilen diese Taten aufs Schärfste und setzen auf eine schnelle Aufklärung und…

Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

Donnerstag, 19.10.2017Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen…

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

Montag, 25.09.2017Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz (Fraktion Die Linke):Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg wirft in den…
Grüne Sommerklausur 2017

Grüne Sommerklausur 2017

Freitag, 08.09.2017Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen können, um die Demokratie zu stärken. Die Zukunft Tegels war ebenfalls Thema unserer Klausur sowie…
Foto: Inga Kjer / phototek.net

Migrationspolitischer Empfang

Freitag, 14.07.2017Unter dem diesjährigen Motto „Wir sind Berlin – Gemeinsam gegen Diskriminierung“ haben wir die Antidiskriminierungsarbeit in den Mittelpunkt gestellt.Immer mehr Berlinerinnen und Berliner machen sich gegen Diskriminierung stark und leisten einen Beitrag zur Weiterentwicklung des friedlichen Zusammenlebens in unserer weltoffenen Stadt. Politisch laufen intensive Vorbereitungen für das…

Schwerpunkte im Plenum am 06. Juli: Berliner Klimaschutzprogramm und Ausweitung der SED-Aufarbeitung

Mittwoch, 05.07.2017Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar, auch hier in Berlin, wie der Jahrhundertregen der vergangenen Woche zeigte. Wir sagen schon lang: Es gibt keinen Planet B. Berlin muss sich als Weltstadt für die Verwirklichung der Klimaneutralität einsetzen. Deshalb machen wir die Senatsvorlage Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 (Drucksache 18/0423) zu…

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