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Antidiskriminierung

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

Montag, 25.09.2017Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz (Fraktion Die Linke):Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg wirft in den…
Grüne Sommerklausur 2017

Grüne Sommerklausur 2017

Freitag, 08.09.2017Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen können, um die Demokratie zu stärken. Die Zukunft Tegels war ebenfalls Thema unserer Klausur sowie…
Foto: Inga Kjer / phototek.net

Migrationspolitischer Empfang

Freitag, 14.07.2017Unter dem diesjährigen Motto „Wir sind Berlin – Gemeinsam gegen Diskriminierung“ haben wir die Antidiskriminierungsarbeit in den Mittelpunkt gestellt.Immer mehr Berlinerinnen und Berliner machen sich gegen Diskriminierung stark und leisten einen Beitrag zur Weiterentwicklung des friedlichen Zusammenlebens in unserer weltoffenen Stadt. Politisch laufen intensive Vorbereitungen für das…

Schwerpunkte im Plenum am 06. Juli: Berliner Klimaschutzprogramm und Ausweitung der SED-Aufarbeitung

Mittwoch, 05.07.2017Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar, auch hier in Berlin, wie der Jahrhundertregen der vergangenen Woche zeigte. Wir sagen schon lang: Es gibt keinen Planet B. Berlin muss sich als Weltstadt für die Verwirklichung der Klimaneutralität einsetzen. Deshalb machen wir die Senatsvorlage Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 (Drucksache 18/0423) zu…

Blutspende-Verbot sollte beendet werden

Mittwoch, 14.06.2017Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Sebastian Walter, Sprecher für Queer- und Antidiskriminierung erklären zum heutigen Weltblutspendetag:Wir danken allen Berlinerinnen und Berlinern, die regelmäßig Blut spenden. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Gesundheitsversorgung in unserer Stadt. Blutspenden retten Leben. Die Sicherheit der Blutspende hat für uns…

Neuer Schwung für die Initiative sexuelle Vielfalt

Dienstag, 30.05.2017Das Berliner Abgeordnetenhaus hat 2009 mit der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV 09/11) ein beispielhaftes Programm gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz von LSBTIQ* beschlossen, das seitdem deutschlandweit Nachahmung gefunden hat. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt,…

Rot-Rot-Grün will mit 1. Queer-Jugendzentrum gegen hohe Suizidrate bei queeren Jugendlichen vorgehen

Dienstag, 16.05.2017Die Hauptstadt soll ein erstes Queer-Jugendzentrum für die ganze Stadt bekommen. Einen entsprechenden Antrag dazu haben die rot-rot-grünen Fraktionen ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung steht.Mit dem speziellen Angebot für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (LSBTTIQ*) Jugendliche reagiert die Regierungskoalition auf die…

Nationalismus hat in Berlin keine Chance

Montag, 08.05.2017Anlässlich des Tags der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Rechtsextreme und rechtspopulistischen Parteien setzen in vielen Teilen Europas auf Ausgrenzung und Nationalismus – und haben aus der Geschichte unseres Kontinents nichts gelernt. Die Schrecken von Weltkrieg und Faschismus mahnen uns, jeden Tag für Demokratie,…

Schwerpunkte im Plenum am 9. März 2017: Frauenrechte in Berlin – selbstbestimmt und gewaltfrei

Mittwoch, 08.03.2017Ob Silvester in Köln, rechte Hetze gegen den angeblichen "Genderwahn" oder Donald Trump – das vergangene Jahr war ein Jahr der Extreme für Frauen und hat gezeigt, dass der Feminismus dringend gebraucht wird. Frauenrechte müssen für alle Frauen gelten, überall. Um zum Internationalen Frauentag am 8. März ein deutliches Zeichen zu setzen, machen wir gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen…

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