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Antidiskriminierung

Schwerpunkte im Plenum am 26. April 2018: Bezahlbares Wohnen für Berlin, Antisemitismus & Antirassismus

Mittwoch, 25.04.2018Aktuelle Stunde: Wir kämpfen für eine soziale Wohnungspolitik, die sich den Interessen der Menschen in dieser Stadt verpflichtet fühlt – und nicht dem maximalen Profit von Investoren oder der privaten Immobilienwirtschaft. Wir wollen die Berliner Mischung und die Vielfalt in den Kiezen erhalten und haben dazu mit Rot-Rot-Grün schon viel geliefert: Schutz von Wohnungen durch ein schärferes…

Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Mittwoch, 21.03.2018Menschenfeindlichkeit und Hass sind  viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die  von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt.Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt,  Antisemitismus und…

CDU kneift und kriegt kalte Füße – Rot-Rot-Grün will aber reden

Donnerstag, 22.02.2018Zum Antrag der CDU-Fraktion „Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen“ erklären Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE ), sowie Anja Kofbinger, Sebastian Walter und Marianne Burkert-Eulitz (Grünen-Fraktion):„Nachdem die Skandalisierung der Handreichung für pädagogische Fachkräfte zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt…

Antisemitismus immer wieder entgegenstellen

Montag, 11.12.2017Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das Schärfste. Wir alle müssen uns dem Antisemitismus immer wieder entgegenstellen – egal aus welcher politischen Richtung er kommt. Allen Jüdinnen und Juden wünschen wir…

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Freitag, 01.12.2017Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion):Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage…

Grüne loben 6. Hatun-Sürücü-Preis aus

Dienstag, 21.11.2017Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum sechsten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich tatkräftig und mit viel Herz für Mädchen und junge Frauen einsetzen. Wir wollen diese oft im Stillen verrichtete Arbeit sichtbar machen und zeigen, wie wichtig dieses Engagement ist.Kandidat*…
Foto: Pixabay_HansBraxmeier_CC0

Stolpersteine: Grüne verurteilen Taten und setzen auf baldige Wiedereinsetzung

Freitag, 10.11.2017Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende, sagen zu den rund um den 9. November wiederholt gestohlenen Stolpersteinen in Berlin:"Wer Stolpersteine stiehlt, versucht die Erinnerung an Tote und Verfolgte des Nationalsozialismus auszulöschen. Dies zeugt von einer menschenverachtenden Geisteshaltung. Wir verurteilen diese Taten aufs Schärfste und setzen auf eine schnelle Aufklärung und…

Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

Donnerstag, 19.10.2017Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen…

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

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