Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

Pressemitteilungen

Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

Mittwoch, 18.10.2017Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten ), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären:„Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt.Ziel ist es, mit…

Schwerpunkte im Plenum am 19. Oktober 2017: Berlin-Tourismus wird stadtverträglich

Mittwoch, 18.10.2017Durch den Klimawandel steht auch Berlin vor immer mehr Extremwetterlagen. Auf Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen wollten wir uns in der Aktuellen Stunde bei allen Einsatzkräften bedanken, die während des Sturms Xavier im Einsatz waren und darüber diskutieren, wie sich die Hauptstadt in Zukunft besser auf solche Wetterlagen und Einsätze vorbereiten kann.Grüne Priorität: Weil Berlins Tourismus…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

Montag, 16.10.2017Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte im Sinne der Koalitionsvereinbarung im Haushalt für…

Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Bildung, Jugend und Familie

Donnerstag, 12.10.2017Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären:„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der 2. Lesung des Bildungsausschusses für die kommenden zwei Jahre Schwerpunkte im Haushalt für Bildung, Jugend und…

Kulturwandel: Chancen mit mehr Frauen in Ausbildung

Mittwoch, 11.10.2017Unter diesem Motto laden der Kommunale Arbeitgeberverband Berlin (KAV) und die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Derya Çağlar (SPD) und Ines Schmidt (DIE LINKE) für den 17. Oktober 2017 zu einer Konferenz zur Reservierungsquote bei Landesunternehmen ein.Alle Ausbildungsplätze stehen jungen Frauen und Männern…

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

Donnerstag, 28.09.2017In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ist der Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ der Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen worden. Die Koalitionsfraktionen verleihen mit diesem Antrag der Koalitions-Vereinbarung Nachdruck, in der sie sich auf die prioritäre Förderung des ÖPNV und damit der zielgerichtete Ausbau des…

Schwerpunkte im Plenum am 28. September 2017: Tegel nach dem Volksentscheid

Mittwoch, 27.09.2017Die Stadt ist in der Tegel-Frage nach wie vor gespalten. Noch vor wenigen Wochen hätte keiner gedacht, dass es so knapp ausgehen würde. Wir haben für mehr Lebensqualität von 300.000 Fluglärmbetroffenen in Berlin gekämpft und am Ende noch einmal die Debatte deutlich gedreht. Dass sich eine knappe Mehrheit für die Offenhaltung von Tegel ausgesprochen hat, ist bedauerlich. Die rot-rot-grüne…

LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

Montag, 25.09.2017Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz (Fraktion Die Linke):Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg wirft in den…

Nach der Wahl: Neue Mitglieder in der Grünen-Fraktion

Montag, 25.09.2017Zu Veränderungen in der Grünen-Fraktion im Nachgang der gestrigen Wahl sagen die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:„Wir gratulieren unseren Fraktionsmitgliedern Canan Bayram und Stefan Gelbhaar zu ihrem Wechsel in den Bundestag und danken ihnen für ihre langjährige Arbeit in unserer Fraktion.  Die Juristin Bayram hat das Direktmandat im ehemaligen Wahlkreis von Christian Ströbele geholt,…

Berlin mit Änderung des Energiewendegesetzes Vorreiter im Klimaschutz

Donnerstag, 21.09.2017Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zur Änderung des Berliner Energiewende­gesetzes im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, erklären die umwelt- bzw. energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Taschner und Georg Kössler (Bündnis 90/Die Grünen), Daniel Buchholz (SPD-Fraktion) sowie Michael Efler (Fraktion Die Linke):„Während in anderen…

Seiten