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Pressemitteilungen

Schwerpunkte im Plenum am 30. November 2017: BER, Baden in der Spree & Hochschulverträge

Mittwoch, 29.11.2017Seit mehr als 2.000 Tagen wartet Berlin auf einen verlässlichen Eröffnungstermin für den BER. Die vergangenen Jahre ohne fertiges Hauptterminal haben uns viel Zeit und Geld kostet. Nach der Veröffentlichung von neuen Prüfberichten macht die rot-rot-grüne Koalition die „Aktuelle Entwicklung am BER“ zum Thema der Aktuellen Stunde. Beim BER brauchen wir endlich Transparenz. Nur so können wir…

Grünen-Fraktion bestätigt Kapek und Gebel einstimmig als Vorsitzende

Dienstag, 28.11.2017Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung turnusgemäß ihre Vorsitzenden gewählt: Fraktionsvorsitzende sind weiterhin Antje Kapek, 41, (Wahlergebnis: 100 Prozent) und Silke Gebel, 34, (100 Prozent). Zum parlamentarischen Geschäftsführer hat die Fraktion erneut Daniel Wesener, 41, (100 Prozent) bestimmt. Auch Sebastian Walter, 38, (92,3 Prozent) gehört wieder als…

Starke Bezirke für ein starkes Berlin

Montag, 27.11.2017Für die Koalitionsfraktionen erklären Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), und Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE):„Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. In den Bezirken sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Im…

Einladung zum Pressegespräch: rot-rot-grüner Doppelhaushalt 2018/19

Montag, 27.11.2017Liebe Kolleginnen und Kollegen,im Namen der Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchten wir Sie zu einem Pressegespräch zum rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 einladen. Dabei werden wir Sie über die Schwerpunktsetzungen der Regierungsfraktionen…

Nein zu Gewalt – Berlin verbessert Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen

Donnerstag, 23.11.2017Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Derya Çağlar (SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Linksfraktion) und Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion):Die rot-rot-grüne Koalition kann schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zum Schutz von Frauen vor Gewalt umsetzen…

Grüne loben 6. Hatun-Sürücü-Preis aus

Dienstag, 21.11.2017Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum sechsten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich tatkräftig und mit viel Herz für Mädchen und junge Frauen einsetzen. Wir wollen diese oft im Stillen verrichtete Arbeit sichtbar machen und zeigen, wie wichtig dieses Engagement ist.Kandidat*…
Foto: Pixabay_CopyrightFreePictures_CC0

Schon wieder schwerer Verkehrsunfall: Kapek fordert Rücksicht und Schutztechnik

Dienstag, 21.11.2017Schon wieder schwerer Unfall mit Lkw-Beteiligung: Fraktionsvorsitzende Antje Kapek fordert den Einsatz von Schutztechnik bei großen Fahrzeugen und mehr Rücksicht.

Schon wieder schwerer Radunfall: Kapek fordert Veränderungen an Kreuzungen

Freitag, 17.11.2017Nachdem sich gestern Abend in Berlin schon wieder ein schwerer Radunfall ereignet hat, ist in Berlin endlich ein breiter Konsens zum Schutz von Radfahrerinnen und Radfahrern nötig.Vor den Hintergrund des schweren Radunfalls gestern Abend in der Mohrenstraße in Berlin-Mitte, bei dem ein 32-Jähriger lebensgefährlich verletzt wurde, fordert Fraktionsvorsitzende Antje Kapek (Grüne) einen breiten…

Erneuter Unfall: Kapek fordert ein Umdenken zum Schutz von Fußgängern und Radverkehr

Mittwoch, 15.11.2017Anlässlich des erneuten Unfalls, bei dem eine 76-jährigen Radfahrerin am gestrigen Dienstag von einem PKW in Kreuzberg schwer verletzt wurde, mahnt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek (Grüne) in Berlin ein Umdenken zum Schutz von Fußgängern und Radverkehr an. „Wir wünschen der Betroffenen eine schnelle und vollständige Genesung“, sagt Kapek. Der Vorfall zeige erneut, wie wichtig mehr Sicherheit…

Schwerpunkte im Plenum am 16. November 2017: Schulbauoffensive & Essbare Stadt – Berlin wird Grün

Mittwoch, 15.11.2017Berlin braucht dringend neue und bessere zusätzliche Schulen. Daher haben wir mit Rot-Rot-Grün endlich eine Schulbauoffensive vereinbart und werden dazu in den kommenden Jahren die vor kurzem noch undenkbare Summe von fünf Milliarden Euro an Steuergeldern ausgeben. Moderne Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler gern lernen und Lehrerinnen und Lehrer gern unterrichten – für dieses Ziel kämpfen…

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