Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

Pressemitteilungen

Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen

Mittwoch, 10.01.2018Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den Berliner JVA untersuchen und transparent aufklären, weshalb wir morgen in der Aktuellen Stunde über die Entwicklungen im Justizvollzug diskutieren. Klar ist aber auch, dass sich die tiefen…

Nicole Ludwig und Daniela Billig rücken für Stefan Gelbhaar und Canan Bayram nach

Freitag, 05.01.2018Die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:„Wir gratulieren unseren neuen Fraktionsmitgliedern Nicole Ludwig und Daniela Billig zu ihrem Mandat und heißen sie herzlich willkommen in unserer Fraktion.Wir freuen uns, dass mit ihnen zwei engagierte Politikerinnen ins Berliner…

Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Freitag, 15.12.2017Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM:

Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft

Mittwoch, 13.12.2017Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Mobilitätsgesetz: historischer Tag für Berlin

Dienstag, 12.12.2017Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek:„Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger als eine Revolution, um alle in unserer Stadt sicherer, schneller und komfortabler von A nach B zu bringen.Wir haben ein Radgesetz versprochen - jetzt kommt sogar…

Antisemitismus immer wieder entgegenstellen

Montag, 11.12.2017Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das Schärfste. Wir alle müssen uns dem Antisemitismus immer wieder entgegenstellen – egal aus welcher politischen Richtung er kommt. Allen Jüdinnen und Juden wünschen wir…

Erneut zwei tote Radfahrer – Konsequenzen notwendig

Freitag, 01.12.2017Zu den beiden Radfahrerinnen und Radfahrern, die gestern und heute nach schweren Unfällen gestorben sind, erklärt Fraktionsvorsitzende Antje Kapek:„Ich bin zutiefst schockiert über den erneuten Tod von zwei Radfahrerinnen und Radfahrern nach schweren Unfällen. Wir sind in Gedanken bei den Familien und Angehörigen.Unser Ziel für Berlin ist die Vision Zero – also keine toten Radfahrerinnen und…

Inklusionstaxi: Rot-rot-grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Freitag, 01.12.2017Die behindertenpolitischen Sprecher*innen Fatoş Topaç (Grünen-Fraktion), Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion) und Stefanie Fuchs (Linksfraktion) erklären anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am kommenden Sonntag (3.12.):„Es ist höchste Zeit, dass die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin umgesetzt werden, um endlich echte Inklusion in allen Lebensbereichen zu…

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Freitag, 01.12.2017Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion):Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage…

AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Mittwoch, 29.11.2017Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im…

Seiten