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Pressemitteilungen

Foto: Pixabay_Stocksnap_CC0

Weg frei für eine Bibliothek der Zukunft

Dienstag, 19.06.2018Der Senat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek am Kreuzberger Blücherplatz entschieden. Damit löst Rot-Rot-Grün ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und macht den Weg frei für einen Bibliotheksstandort, der allen Ansprüchen an eine moderne, zukunftsoffene und lebendige Bibliothek des 21.…

Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen

Montag, 18.06.2018Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den kriminellen Machenschaften der Automobilindustrie tatenlos zusieht und damit auch Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten zwingt. Die Leidtragenden sind die…
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DuMont-Verlag: Sorge um vielfältige Medienlandschaft und Belegschaft

Freitag, 15.06.2018Zu den Plänen des DuMont-Verlags, die Hauptstadtredaktion zu schließen und deren Belegschaft zu entlassen, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:„Wir sehen die aktuellen Entwicklungen im DuMont-Verlag mit größer Sorge. Eine funktionierende Demokratie ist auf kritischen Journalismus und eine vielfältige Medienlandschaft angewiesen. Eine Schließung der…

Schwerpunkte im Plenum am 14. Juni: Bibliothekskonzept, Qualitätsstandards bei Unterbringung von Geflüchteten & Arbeitsmarkt im Aufschwung

Mittwoch, 13.06.2018Gegen den Fachkräftemangel helfen gute Arbeitsbedingungen. Rot-rot-grüne Maßnahmen für gute Arbeit zeigen bereits Wirkung: Der Landesmindestlohn liegt inzwischen über dem Bundesdurchschnitt und die sachgrundlose Befristung wird im Einflussbereich des Landes beendet. Berlin zeigt sich weltoffen, denn Unternehmen stellen immer mehr geflüchtete Menschen ein. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer…

Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

Mittwoch, 06.06.2018Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu wässern. Dazu Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Marion Platta (Fraktion DIE LINKE) und Turgut Altug (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Der Regen zieht an…

Schwerpunkte im Plenum am 31. Mai 2018: Bessere Bezahlung für Erzieher*innen, flächensparendes Bauen und Berliner Datenschutzgesetz

Mittwoch, 30.05.2018Die Demonstration zur bundesweiten Kita-Krise am vergangenen Samstag zeigt einmal mehr, wie brisant der Kitaplatzmangel gerade auch in Großstädten wie Berlin ist. Eine gute Bildung beginnt in der Kita. In der Aktuellen Stunde werden wir daher über das Thema „Koalition stärkt frühkindliche Bildung und wertet Erzieher*innenberuf auf“ diskutieren. Auch in Horten und Jugendeinrichtungen macht sich…

Grünes Licht für Mobilitätsgesetz

Dienstag, 29.05.2018Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben dazu am Dienstagnachmittag in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen eine gemeinsamen Entwurf zum geplanten Mobilitätsgesetz beschlossen. Die…

Remlinger und Ziller in Vorstand gewählt

Dienstag, 29.05.2018Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung einstimmig die Abgeordneten Stefanie Remlinger, 47, und Stefan Ziller, 37, in ihren Vorstand gewählt. Die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel gratulieren beiden und freuen sich auf die Zusammenarbeit.Der Vorstand der Grünen-Fraktion besteht damit aus: Antje Kapek und Silke Gebel, (…

IDAHOBIT 2018: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

Mittwoch, 16.05.2018Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):In der jüngsten Vergangenheit haben gewaltsame Übergriffe gegen LSBTTIQ* in Berlin vermehrt für Schlagzeilen…

Schwerpunkte im Plenum am 17. Mai 2018: Berlin wird bienenfreundlich und müllfrei

Mittwoch, 16.05.2018Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos liegengelassen wird. Schon jetzt produzieren wir jährlich mehr als eine Million Tonnen Müll. Rot-Rot-Grün hat sich bereits im Koalitionsvertrag auf den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft gemacht, darum Berlin muss…

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