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Pressemitteilungen

IDAHOBIT 2018: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

Mittwoch, 16.05.2018Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):In der jüngsten Vergangenheit haben gewaltsame Übergriffe gegen LSBTTIQ* in Berlin vermehrt für Schlagzeilen…

Schwerpunkte im Plenum am 17. Mai 2018: Berlin wird bienenfreundlich und müllfrei

Mittwoch, 16.05.2018Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos liegengelassen wird. Schon jetzt produzieren wir jährlich mehr als eine Million Tonnen Müll. Rot-Rot-Grün hat sich bereits im Koalitionsvertrag auf den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft gemacht, darum Berlin muss…

Verbrennen ausländischer Flaggen nicht geduldet

Montag, 14.05.2018Die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Sven Kohlmeier (SPD) und Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) erklären:
Foto: unsplash_luc-van-loon-368930-CC0

East Side Gallery: Rot-Rot-Grün sichert Erinnerungsort auch für politische Bildung

Mittwoch, 09.05.2018Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben die unentgeltliche Übertragung des Grundstückes der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer nun endlich unter Dach und Fach gebracht. Nach jahrelangen Bemühungen der Berliner Landespolitik gegenüber der Bundesregierung zur Sicherung der East Side Gallery als Ort der Erinnerung an den Mauerfall und die Freude über die friedliche Überwindung…

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit in der Schule – Rot-Rot-Grün hält Wort

Dienstag, 08.05.2018Zur heutigen Mitteilung der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Sport über die Erhöhung der Gehälter für alle Grundschullehrer*innen erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić (SPD-Fraktion) und Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE):Rot-Rot-Grün hat in Berlin als erstes Bundesland das bildungspolitische Zeichen gesetzt, Grund…

UA-BER: Offene Rechtsfragen vor Einsetzungsbeschluss klären

Mittwoch, 25.04.2018Die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:Vor der Einsetzung eines weiteren Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER bedarf es der Klärung offener Rechtsfragen. Nur so ist es möglich, unter Berücksichtigung der geleisteten Arbeit des vergangenen Untersuchungsausschusses,…

Schwerpunkte im Plenum am 26. April 2018: Bezahlbares Wohnen für Berlin, Antisemitismus & Antirassismus

Mittwoch, 25.04.2018Aktuelle Stunde: Wir kämpfen für eine soziale Wohnungspolitik, die sich den Interessen der Menschen in dieser Stadt verpflichtet fühlt – und nicht dem maximalen Profit von Investoren oder der privaten Immobilienwirtschaft. Wir wollen die Berliner Mischung und die Vielfalt in den Kiezen erhalten und haben dazu mit Rot-Rot-Grün schon viel geliefert: Schutz von Wohnungen durch ein schärferes…

Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen

Mittwoch, 25.04.2018Zu den Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):„Wir begrüßen, dass die Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) nun weitergehen und…

Herzlichen Glückwunsch, Barbara Slowik! Neue Polizeipräsidentin steht für moderne Polizei

Dienstag, 10.04.2018Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagt zur Ernennung der neuen Polizeipräsidentin:"Es ist ein kluger Schachzug von Innensenator Geisel mit der ersten weiblichen Polizeipräsidentin Berlins ein echtes Zeichen der Veränderung zu setzen. Mit Barbara Slowik bekommt die Berliner Polizei eine Expertin für Personalentwicklung und für eine moderne und digitale Verwaltung an der Spitze. Das neue…

Amri-Akten: Herr Dregger muss den Vorwurf aufklären

Freitag, 30.03.2018Zu den heute bekannt gewordenen Vorwürfen eines ordnungswidrigen Aktenumgangs durch den Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ erklärt Benedikt Lux, MdA, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN im Untersuchungsausschuss:"Herr Dregger muss den Vorwurf der Senatsverwaltung für Justiz aufklären und er muss sich erklären. Es kann nicht sein, dass wichtige…

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