Impressum
Herausgeber*in
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin
Verantwortlich i.S.d. § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag ist Jana Büchler, Fraktionsgeschäftsführerin.
T: +49 (0)30 2325-2400
E-Mail: Zur Anzeige der E-Mail-Adresse muss JavaScript aktiviert sein.
Internet-Redaktion und Pressestelle: Zur Anzeige der E-Mail-Adresse muss JavaScript aktiviert sein.
Gestaltung und Umsetzung
Zitrusblau GmbH
Keithstraße 41
10787 Berlin
Copyright / Disclaimer
Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.
Copyright
Für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht.
Externe Links
Wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn davon (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link von uns bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
Online-Streitbelegung
Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
