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Beschlüsse

Berlin.Bremen.Hamburg – Das grüne Stadtstaaten-Netzwerk

Großstädte sind das Brennglas unserer Gesellschaft, denn dort wo Menschen sich auf engstem Raum begegnen, ballen sich auch soziale und ökologische Fragen. Mit der Gründung des Stadtstaaten-Netzwerks auf unserer Sommerklausur wollen wir Grüne aus den drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg Lösungen auf die urbanen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts finden und Politik gestalten – gemeinsam mit denen, die in den Städten leben.

Grün geht's weiter: Neue Ideen für Berlins Zukunft

In allen zentralen Lebensbereichen der Stadt hat Rot-Rot-Grün bereits große Reformen angeschoben und einiges bereits umgesetzt – vieles ist geschafft, dabei sind nicht einmal zwei Jahre Regierungszeit vergangen. Doch uns ist gut nicht gut genug. Denn: die Stadt wächst und die Herausforderungen durch den rasanten Klimawandel nehmen schneller zu als abzusehen war. Es bleibt daher viel zu tun.

Eckpunktepapier "Sicher, barrierefrei und entspannt zu Fuß: Fußverkehr für Berlin

Die größte Gruppe im Straßenverkehr sind Fußgängerinnen und Fußgänger. Fast jede*r von uns legt täglich einen Teil des Weges zu Fuß zurück. Das im Sommer in Berlin verabschiedete bundesweit erste Mobilitätsgesetz wird deshalb um einen Abschnitt Fußverkehr erweitert. Unser Ziel ist es, dass alle Menschen in Berlin sicher, barrierefrei und entspannt zu Fuß, mit dem Kinderwagen oder mit dem Rollstuhl unterwegs sein können.

Foto: Unsplash Daniel von Appen CC0
Beschluss: MUF 2.0 - JETZT FÜR DIE ZUKUNFT DER STADT BAUEN

Der Senat hat im März 25 Standorte, verteilt über alle 12 Bezirke, beschlossen, an denen weitere modulare Unterkünfte für Geflüchtete entstehen sollen. Das ist ein großer Schritt voran. Über das Ob müssen wir aus unserer Sicht nicht mehr diskutieren – wohl aber über das Wie!

Wir wollen gemeinsames Wohnen von Geflüchteten und anderen Menschen ermöglichen, den Bestand an bezahlbarem Wohnraum erhöhen sowie mehr Transparenz und Beteiligung bei der Entstehung der Unterkünfte schaffen.

Unsplash@Igor Ovsyannykov_CC0
Positionspapier: eSport ist Sport!

eSport beschreibt das kompetitive Spielen von Videospielen am Cpmputer, Konsolen oder anderen Geräten. Schon seit einiger Zeit wird um die Anerkennung des eSport als Sportart gekämpft. Wir wollen die gesellschaftlichen Potenziale im digitalen Sport eröffnen und nutzen und setzten uns dafür ein, dass die sporltichen Aspekte anerkannt werden und eSport endlich als Sportart klassifiziert wird.

Unsplash_Tom Hermans_CC0
Bibliotheken stärken

Bibliotheken sind ein zentraler Bestandteil der Kultur- und Bildungslandschaft in Berlin. Was fehlt ist eine landesweit abgestimmte Strategie für alle Bibliotheken. Wir brauchen dringend einen neuen Bibliotheksentwicklungsplan.

Beschluss "Familiennachzug: Das Land Berlin muss seinen Beitrag leisten"

Familien gehören zusammen, Kinder gehören zu ihren Eltern. Die Sorge um die Familie, die im Kriegsgebiet zurückgeblieben ist, treibt Gefüchtete um und hindert sie daran, sich hier zu integrieren. Am Freitag wurde im Bundesrat die Chance vertan, die Aussetzung des Familiennachzugs zu beenden. Die Enthaltung Berlins widerspricht dem, was Rot-Rot-Grün im Koalitionsvertrag vereinbart hat. Umso mehr steht Berlin jetzt in der Pficht, alle landesrechtlichen Möglichkeiten und alle Spielräume auszuschöpfen.

Volksbegehren Videoüberwachung
Resolution "Bündnisgrüne streiten für Freiheit statt Angst"

Berlin ist die Stadt der Freiheit und diese Freiheit macht Berlin so einzigartig. Genau deshalb werden wir diese Freiheit verteidigen. Denn wir wollen, dass sich auch weiterhin Jede und Jeder in unserer Stadt frei und furchtlos bewegen kann und keine Angst davor haben muss, anders zu sein. Daher erteilen wir dem Wettbewerb nach immer schärferen Maßnahmen zur Herstellung von Sicherheit eine Absage.

Digital für alle: eine Digitale Agenda für Berlin
Beschluss "Digital für alle - eine Digitale Agenda für Berlin"

In den letzten zehn Jahren sind viele Bereiche unseres Lebens digitalgestützter und damit oftmals auch bequemer geworden: Wir nutzen Carsharing per Smartphone, erledigen Online-Banking und unseren Haushalt per Sprachassistenten. Auch unsere Arbeitswelt ist eine andere geworden. Berlin ist als urbaner Raum, in dem sich Digitalisierung verdichtet und dynamisiert, ein zentraler Ort unserer Gesellschaft, in dem Antworten auf diese Fragen gefunden werden können - und sollten!

 

Foto: congerdesign_pixabay
Gut versorgt – Rund um die Geburt

Eine gute Versorgung rund um die Geburt hilft werdenden Eltern beim Start in ein gutes Familienleben und leistet einen bedeutenden Beitrag zur Frauen- und Familiengesundheit sowie zum Kinderschutz. Einen besonders wertvollen Beitrag leisten die Hebammen und Entbindungspfleger. Wir fordern Verbesserungen der Hebammenversorgung.

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