Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

Wie arbeitet das Abgeordnetenhaus ?

Jeden zweiten Donnerstag tagt ab 11 Uhr das Berliner Abgeordnetenhaus, das Landesparlament des Landes Berlin. Die Plenarsitzung wird von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses einberufen. Die aktuellen Plenartermine finden Sie hier.


Das Plenum ist die Vollversammlung aller Abgeordneten, die von den Berlinerinnen und Berlinern in das Landesparlament gewählt wurden. Zurzeit, in der 17. Legislaturperiode, besteht das Abgeordnetenhaus aus 149 Abgeordneten. Die grüne Fraktion hat 29 Mitglieder.

 

Die wichtigsten Aufgaben des Parlaments sind

  • Gesetzgebung
  • Festlegung des Haushalts
  • Wahl und Kontrolle der Regierung.

 

Die Tagesordnung für die Plenarsitzung wird vom Ältestenrat vor der Plenarsitzung festgelegt. In der Regel läuft eine Plenarsitzung wie folgt ab:

  • Die Plenarsitzung beginnt mit der Aktuellen Stunde, in der über ein aktuelles Thema debattiert wird, das die Mehrheit des Abgeordnetenhauses für das zurzeit wichtigste hält.
  • Es folgt die spontane Fragestunde, in der die Abgeordneten dem Senat Fragen stellen, auf die sich die Regierungsmitglieder nicht vorher vorbereitet haben.
  • Im Anschluss daran diskutiert das Plenum unter anderem über Gesetzesvorlagen oder Anträge der Fraktionen.


In den Sitzungswochen des Abgeordnetenhauses lesen Sie hier, was für uns Grüne die Schwerpunkte der kommenden Plenarsitzung sind.