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Queerpolitik

Blutspende-Verbot sollte beendet werden

Mittwoch, 14.06.2017Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Sebastian Walter, Sprecher für Queer- und Antidiskriminierung erklären zum heutigen Weltblutspendetag:Wir danken allen Berlinerinnen und Berlinern, die regelmäßig Blut spenden. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Gesundheitsversorgung in unserer Stadt. Blutspenden retten Leben. Die Sicherheit der Blutspende hat für uns…

Neuer Schwung für die Initiative sexuelle Vielfalt

Dienstag, 30.05.2017Das Berliner Abgeordnetenhaus hat 2009 mit der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV 09/11) ein beispielhaftes Programm gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz von LSBTIQ* beschlossen, das seitdem deutschlandweit Nachahmung gefunden hat. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt,…

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis zum 31.12.2017 und aus der Steinkohle bis zum 31.12.…

Rot-Rot-Grün will mit 1. Queer-Jugendzentrum gegen hohe Suizidrate bei queeren Jugendlichen vorgehen

Dienstag, 16.05.2017Die Hauptstadt soll ein erstes Queer-Jugendzentrum für die ganze Stadt bekommen. Einen entsprechenden Antrag dazu haben die rot-rot-grünen Fraktionen ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung steht.Mit dem speziellen Angebot für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (LSBTTIQ*) Jugendliche reagiert die Regierungskoalition auf die…
Foto Anja Kofbinger

Mit Pussyhat für Frauenrechte in Berlin (Fototermin)

Dienstag, 07.03.2017Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Anja Kofbinger, Sprecherin für Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik:„Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglich, Frauen verdienen weniger als Männer und sind in Spitzenpositionen unterrepräsentiert. Weil das immer noch so ist, wollen wir Frauenrechte in Berlin endlich konsequent durchsetzen.Feministische Errungenschaften…

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.

Welt-AIDS-Tag – Stigmatisierung beenden, Prävention stärken

Mittwoch, 30.11.2016Wir Grüne wollen in Berlin die Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen beenden und die Behandlung und Prävention stärken.

Gemeinsam gegen Diskriminierung von Trans*-Menschen

Samstag, 19.11.2016Leider erleben wir auch in Berlin noch immer trans*-feindliche Übergriffe. Die voraussichtlich künftige rot-rot-grüne Koalition will es sich daher zur Aufgabe machen, die Diskriminierung dieser Personen zu beenden.

Grün.Gesund.Berlin

„Berlin soll mobiler, sicherer, gesünder und klimafreundlicher werden.“ Dieses Motto hat Regine Günter, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für ihre Politik ausgerufen. Das grün besetzte Ressort bietet vielfältige Ansatzpunkte, eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik voranzubringen und die Gesundheit und Lebensqualität der Berliner*innen zu verbessern. Der Abbau gesundheitlicher…

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