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Energie

Rot-Rot-Grün: Berlin soll als erstes Bundesland per Gesetz aus der Kohle aussteigen

Freitag, 19.05.2017Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Ein entsprechender Entwurf von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) stand am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf der Tagesordnung. Demnach soll bis spätestens 2030 das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Aktuell hat Berlin neben dem…

Schwerpunkte im Plenum am 18. Mai: Kohleausstieg per Gesetz

Mittwoch, 17.05.2017Wir machen das „Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EGW Bln)“ (Drucksache 18/0329) zur Grünen Priorität. Als erstes Bundesland Deutschlands wird der Kohleausstieg bis spätestens 2030 damit rechtsverbindlich in ein Gesetz geschrieben. Das ist ein klares Zeichen für die Energiewende, die einen Ausstieg aus der Braunkohle bis zum 31.12.2017 und aus der Steinkohle bis zum 31.12.…
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Koalition appelliert an Vattenfall: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter*innen am Standort Berlin erhalten

Mittwoch, 10.05.2017Die Sprecher für Energiepolitik bzw. Energiewirtschaft der Koalitionsfraktionen, Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Harald Wolf (Fraktion Die Linke) und Dr. Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum angekündigten Personalabbau und zur Auslagerung von Geschäftsbereichen bei Vattenfall:„Die Ankündigungen von Vattenfall, weitere Geschäftsbereiche auszugliedern und Personal abzubauen…

Schwerpunkte im Plenum am 6. April 2017: Rot-Rot-Grün wirkt bei Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Kohleausstieg & günstigen Mieten

Mittwoch, 05.04.2017Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren wir in der Aktuellen Stunde die rot-rot-grüne Verkehrspolitik: Wie können wir unsere öffentlichen Straßen und Plätze in Berlin gerechter zwischen Fußgänger*innen, Rad, Bussen, Bahnen und Auto aufteilen? Nach Jahrzehnten der autozentrierten Stadtplanung erkennen weltweit immer mehr Städte, dass hier ein Richtungswechsel notwendig ist. Dazu will Rot-Rot-Grün…

Kochshow: Berliner (Spree-)Wasser zum Weltwassertag

Mittwoch, 22.03.2017Ohne Witz - so könnt ihr Berliner (Spree-)Wasser selbst kochen. Und weil das echt kein Zustand ist, haben wir zum Tag des Wassers (22.3.) diese "Kochshow" gedreht.Willst auch Du bald wieder in der Spree baden, dann setze ein Zeichen und teile das Video in den Sozialen Medien:https://twitter.com/GrueneFraktionB/status/844466470063128577https://www.facebook.com/GrueneFraktionBerlin/https://www.…

Der Aufbruch kann sich sehen lassen

Donnerstag, 16.03.2017"Trotz des ruckeligen Starts haben wir schon in den ersten 100 Tagen einen echten Aufbruch für Berlin geschafft“, sagen unsere Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel. „Das Radgesetz ist auf den Weg gebracht, das Berliner Stadtwerk von seinen Fesseln befreit und der Preis für das Sozialticket für Busse und Bahnen auf 27,50 Euro gesenkt. Wir finden: Das kann sich sehen…

Schwerpunkte im Plenum am 16.02.2017: Eine sozialverträg­liche Energiewende für alle Berlinerinnen und Berliner

Mittwoch, 15.02.2017Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialver­träglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer Energien beziehen – das ist verbraucherfreundlicher, effizienter, sozialer und klimaverträglicher. Damit sich die Stadtwerke zu einem erfolgreichen…

Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Dienstag, 14.02.2017Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der Linksfraktion und Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion:Die „Berliner Stadtwerke“ sollen der Motor für eine sozialverträgliche…

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.

Grün wirkt: Braunkohleausstieg

Dienstag, 27.09.2016Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik, sagt zur heutigen Pressekonferenz von Vattenfall:Es ist ein großartiger Erfolg der Anti-Kohle-Bewegung und der Grünen in Schweden und Berlin, dass Vattenfall heute verkündet hat, die Braunkohlenutzung im Kraftwerk Klingenberg zum 24. Mai 2017 zu beenden. Damit steigt Berlin dreieinhalb Jahre früher aus der Braunkohle aus als der Senat im…

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