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Demokratie

Schwerpunkte im Plenum am 06. Juli: Berliner Klimaschutzprogramm und Ausweitung der SED-Aufarbeitung

Mittwoch, 05.07.2017Die Auswirkungen des Klimawandels sind spürbar, auch hier in Berlin, wie der Jahrhundertregen der vergangenen Woche zeigte. Wir sagen schon lang: Es gibt keinen Planet B. Berlin muss sich als Weltstadt für die Verwirklichung der Klimaneutralität einsetzen. Deshalb machen wir die Senatsvorlage Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030, Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021 (Drucksache 18/0423) zu…

Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet

Freitag, 23.06.2017Zum Start der Arbeitsgruppe zur Demokratisierung der Hochschule erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):Demokratisch verfasste Hochschulen sind eine zentrale Säule der Hochschul- und Wissenschaftspolitik von Rot-Rot-Grün. Hochschulen sollen sich – so steht es…

Nationalismus hat in Berlin keine Chance

Montag, 08.05.2017Anlässlich des Tags der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel:"Rechtsextreme und rechtspopulistischen Parteien setzen in vielen Teilen Europas auf Ausgrenzung und Nationalismus – und haben aus der Geschichte unseres Kontinents nichts gelernt. Die Schrecken von Weltkrieg und Faschismus mahnen uns, jeden Tag für Demokratie,…

Positionspapier: So wollen wir Sicherheit verbessern und Grundrechte verteidigen

Dienstag, 25.04.2017Die Grünen-Fraktionen von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben auf ihrem Ostfraktionstreffen heute in Potsdam ein gemeinsames Grundsatzpapier zu Sicherheit und Bürgerrechten beschlossen.Dazu sagen die beiden Vorsitzenden der Berliner Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel:

Plenarrede von Antje Kapek zu den Richtli­nien der Regierungspolitik in der Plenarsitzung am 12.01.2017

Donnerstag, 12.01.2017*** Es gilt das gesprochene Wort ***Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn nach fünf Jahren einer rot-schwarzen Koalition war das Wahlergebnis mehr als eindeutig: Berlin will einen Aufbruch! Berlin will eine Veränderung und Berlin will dabei weltoffen, bunt und vielfältig bleiben.
Gemeinsam für Berlin

"Wir sind jung. Wir sind stark." - Veranstaltungsbericht

Montag, 02.11.2015Am 2. November 2015 lud die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in das Kino Moviemento zum Film "Wir sind jung. Wir sind stark." mit anschließender Diskussion ein. Der Film erzählt von den Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen Ende August 1992, die in Brandanschlägen auf die zentrale Aufnahmeeinrichtung und das Wohnheim für vietnamesische Vertragsarbeiter im so genannten…

Grün.Gesund.Berlin

„Berlin soll mobiler, sicherer, gesünder und klimafreundlicher werden.“ Dieses Motto hat Regine Günter, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, für ihre Politik ausgerufen. Das grün besetzte Ressort bietet vielfältige Ansatzpunkte, eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik voranzubringen und die Gesundheit und Lebensqualität der Berliner*innen zu verbessern. Der Abbau gesundheitlicher…