Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

D

Datenschutz

Datenschutz ist Bürgerrecht und Ausdruck der persönlichen Freiheit. Jede Person soll selbst bestimmen können, wer welche Daten von ihr speichern darf. Dazu braucht Berlin einen starken Datenschutzbeauftragten, der auch Betrieben auf die Finger schaut. Als Koalition wollen wir diese Stelle besser ausstatten und lehnen die Vorratsdatenspeicherung ab.

Demokratie

Eine Demokratie lebt vom Widerstreit zwischen Parlament und Regierung. In zeitgemäßen parlamentarischen Systemen ist dabei der Widerstreit zwischen der Regierung und der sie tragenden Mehrheit im Parlament einerseits und der parlamentarischen Opposition andererseits entscheidend. Gleichzeitig ist für uns die weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates und seine Verpflichtung auf Demokratie und Rechtstaatlichkeit wichtig.

Digitales

Die Digitalwirtschaft schafft viele neue Arbeitsplätze und ist wichtiger Treiber von Innovationen in Berlin. Eine Smart City, intelligente Stadt, schafft es, Wachstum bei sinkendem Ressourcenverbrauch zu erreichen, Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und digitale Teilhabe für alle zu ermöglichen. Dazu gehört die Festsetzung des höchstmöglichen Standards an Datenschutz und -sicherheit und technischer Offenheit.

Direkte Demokratie

Die Berlinerinnen und Berliner haben bewiesen, dass sie an politischen Prozessen beteiligt werden möchten. Volksentscheide und andere Elemente direkter Demokratie sind für uns eine wichtige Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie.

Diversity

Unsere Gesellschaft ist geprägt von einer großen Vielfalt in der ethnischen und kulturellen Herkunft, bei den Geschlechtern und sexuellen Identitäten, von unterschiedlichen Religionen und Weltanschauungen, körperlichen und psychischen Befähigungen sowie Lebensaltern und Lebensweisen. Der demografische Wandel, Globalisierung und Zuwanderung wie auch die Individualisierung von Lebensmodellen werden diese Heterogenität in Zukunft noch weiter steigern. Diese erfreuliche Entwicklung wird unser Zusammenleben bereichern und bietet für Berlin zahllose Chancen – sie stellt die Stadtgesellschaft aber auch vor Herausforderungen.

Drogen- und Suchtpolitik

Gesundheits- und präventionspolitisch hat sich die Strafbarkeit des Konsums von Cannabis nicht bewährt. Die Koalition wird die sogenannten Null-Toleranz-Zonen für den Besitz von Cannabis in der Stadt abschaffen. Dazu werden wir mit unseren Koalitionspartnern ein Konzept für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene erarbeiten und uns für dessen gesetzliche Absicherung einsetzen. Die Möglichkeiten für Behandlungen mit Cannabis-Produkten insbesondere für Schmerzpatienten sollen ausgeweitet werden.