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Freundschaftsküsse – Von Berlin nach Moskau

Dienstag, 28. Mai 2013, 18:45 Uhr


Einladung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin zur Veranstaltung Freundschaftsküsse – Von Berlin nach Moskau

18:45 Uhr: Freundschafts-Kiss-in am Eingang des Abgeordnetenhauses von Berlin,
19:00 Uhr: Podiumsdiskussion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, Raum 113

Obwohl Russland am 27. Mai 1993 das strafrechtliche Verbot homosexueller Handlungen abschaffte, verletzte es als Mitglied des Europarats wiederholt die Rechte von Lesben, Bisexuelle, Schwulen, Transgender und Intersexuellen (LSBTI) in den letzten Jahren. 2012 erreichte die staatliche unterstützte Homophobie eine neue Stufe. Die Stadt St. Petersburg verabschiedete ein Gesetz, welches auf die Unterdrückung der queeren Bewegung in Russland abzielt. Es bestraft „Propagierung“ von Homosexualität, wobei unter diesem Tatbestand sowohl ein Kuss als auch die Präventionsarbeit gegen HIV/AIDS fallen.

Nach dem Willen der Duma soll nun ein solches Gesetz für ganz Russland gelten. In erster Lesung ist der Gesetzentwurf der Regierung Putin bereits verabschiedet. Diese Rekriminalisierung widerstößt allerdings nach bisheriger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gegen zentrale Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).

Wir fragen uns: Kann die Rekriminalisierung gestoppt werden? Inwieweit sind LSBTI in Russland von dem Gesetz betroffen? Welchen Einfluss können wir auf russische Partnerstädte nehmen? Was macht der Senat?

Dies möchten wir mit folgenden Gesprächspartner_innen erörtern:
Jana Wechselmann und Zlata Bossina (Quarteera – Russian Queer in Germany)
Renate Rampf (Hirschfeld-Eddy-Stiftung)
Andreas Geisel (SPD, Bezirksbürgermeister Lichtenberg, Städtepartnerschaft mit Kaliningrad)

Moderation: Anja Kofbinger (MdA, Sprecherin für Queerpolitik) und Thomas Birk (MdA, Sprecher für Queerpolitik)

Das Abgeordnetenhaus ist barrierefrei.

Es freuen sich auf Ihr/Euer Kommen
Thomas Birk und Anja Kofbinger
 

Veranstaltungsort

Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin, Raum 113

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