Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

Pressemitteilungen

Schornstein gravitat_OFF@flickr

REMINDER – Einladung zum Pressegespräch – Organklage Energieberichte und Bedeutung Energiewendegesetz

Freitag, 14.02.2014 Am Dienstag, den 18. Februar informiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Pressegespräch über ihre Organklage gegen den Senat auf die Herausgabe von Energieberichten. Die Klage wird am Folgetag vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof verhandelt.
Gesundheit_PatchedApple_schierer[photo]@flickr

Czajas Online-Stadtplan ist keine Präventionsstrategie

Freitag, 14.02.2014 Gesundheitssenator Czaja schafft unter dem Deckmantel der Gesundheitsförderung eine kostenlose Werbeplattform für Anbieter, während für eine flächendeckende Gesundheitsförderung in Kitas oder Schulen kein Geld da ist. Das ersetzt eine wirksame Präventionsstrategie nicht.
MdA Herrmann

Aufruf zur Gegendemo – Zeichen gegen Rechtsextremismus

Donnerstag, 13.02.2014 Die Partei „Die Rechte“ will heute am Brandenburger Tor zur Kundgebung auflaufen. Wir rufen zur Gegendemo auf. Rechtsextremisten missbrauchen immer wieder den heutigen Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden im Zweiten Weltkrieg, um den Holocaust zu leugnen und den Nationalsozialismus zu verherrlichen.
Foto: joe shlabotnik@flickr

Förderung von Migrantenselbstorganisation: Intransparent und am Bedarf vorbei

Donnerstag, 13.02.2014 Die verkorkste Mittelvergabe über das „Partizipations- und Integrationsprogramm“ ist ein neuer Tiefpunkt in der Integrationspolitik des Rot-Schwarzen Senats. Wir fordern eine ernsthafte Zusammenarbeit mit der Migrantenselbstorganisation und ein Ende der freihändigen Vergabe.
SolarPanels_MountainAsh@flickr

Vattenfall erhöht Kohlestrompreis – Jetzt umsteigen auf Ökostrom

Mittwoch, 12.02.2014 Michael Schäfer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz, sagt zur geplanten Strompreiserhöhung von Vattenfall:Mit der plötzlichen Strompreiserhöhung greift Vattenfall 1,6 Millionen Kunden in Berlin kräftig in die Tasche.Der Konzern verteuert seinen Kohlestrom um etwa 3 Prozent, während 100 Prozent Ökostrom von unabhängigen Anbietern teilweise heute schon günstiger ist. Ein Beispiel: Wer von…
Flugzeug Landung_RobertAgthe@flickr

BER-Ausschuss – Untersuchungsauftrag muss erweitert werden

Mittwoch, 12.02.2014 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Piratenfraktion stellen einen Antrag an das Abgeordnetenhaus, den Untersuchungsauftrag zum BER-Debakel zu erweitern. Der BER fiel im Juni 2012 in eine Schockstarre, weil der Aufsichtsrat mit Selbstrettung statt mit Krisenmanagement befasst war.
Berlin

Steueraffäre: Opposition verlangt Regierungserklärung Wowereits

Dienstag, 11.02.2014 In der gestrigen Sondersitzung des Rechtausschusses ist deutlich geworden, dass Klaus Wowereit im Umgang mit der Steueraffäre André Schmitz’ nicht korrekt verfahren ist. Wir verlangen daher in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am kommenden Donnerstag eine Regierungserklärung von Klaus Wowereit.
Alexanderplatz_dChris@flickr

Steueraffäre: Oppositionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Rechtsausschusses

Freitag, 07.02.2014 Klaus Wowereit hält es nicht für nötig, sich aus seinem Urlaub zu Wort zu melden, um die Öffentlichkeit über die Hintergründe zu der Steuerhinterziehung seines Kulturstaatssekretärs zu informieren. Er will den Skandal wieder einmal einfach aussitzen. Das werden wir ihm nicht durchgehen lassen.
Hatun-Sürücü-Preis; Rechte: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin

Einladung – Verleihung des Hatun-Sürücü-Preises 2014

Donnerstag, 06.02.2014 Vor neun Jahren wurde Hatun Sürücü Opfer eines sogenannten Ehrenmordes, nachdem sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Zu ihrem Gedenken loben die Fraktion und der Landesverband Bündnis 90/Die Grünen deshalb zum zweiten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Zur Verleihung am 13. Februar laden wir herzlich ein.

Berlin braucht ein nationales Referenzzentrum gegen Genitalverstümmelung

Mittwoch, 05.02.2014 Der Senat muss endlich tätig werden und den vor Jahren beschlossenen Aufbau eines Referenzzentrums gegen Genitalverstümmelung in Zusammenarbeit mit dem Bund umsetzen. Die betroffenen Frauen und Mädchen haben ein Recht auf staatlichen Schutz und können nicht länger auf angemessene Hilfe warten.

Seiten