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Pressemitteilungen

lernen klara.kristina@flickr

Volksinitiative „Schule in Freiheit“ – Nicht nur abwehren – Zuhören!

Donnerstag, 27.02.2014 Die Volksinitiative „Schule in Freiheit“ hat spannende Vorschläge für die heutige Anhörung im Bildungsausschuss im Gepäck. Ihre drei Grundsätze pädagogische Freiheit, gleichberechtigte Finanzierung und selbstständige Organisation beinhalten wichtige Impulse für alle Berliner Schulen.
Biene auf Blume kunstwert.ch@flickr

Naturschutz in Berlin – Einladung zum 4. Naturschutzpolitischen Frühstück

Donnerstag, 27.02.2014 Der naturschutzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Turgut Altug, lädt zum 4. Naturschutzpolitischen Frühstück am kommenden Freitag, 28.2.2014 um 8.30 Uhr ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.
Tempelhof_GertrudK@flickr

Weg für eine Tempelhof-Lösung ist frei

Mittwoch, 26.02.2014 Das von SPD und CDU vorgelegte Gesetz ist ein Anfang für die Diskussion über eine Tempelhof-Lösung. Wir freuen uns auf die offene Debatte über den Entwurf mit den Koalitionsfraktionen und dem Senat unter Beteiligung der Bevölkerung.
Flughafen Tempelhof_martinroell_flickr

Einladung zum Round Table und Fachgespräch - Ein dritter Weg für das Tempelhofer Feld

Dienstag, 25.02.2014 Bei unserem Round Table möchten wir mit Expertinnen und Expertinnen und der interessierten Öffentlichkeit darüber diskutieren, wie eine breit getragene Lösung für das Tempelhofer Feld aussehen könnte – und eine Vision für das Areal entwickeln. Dazu laden wir Sie herzlich ein: Do, 27.2., 17.30 Uhr.
Schweinchen_MaretH@flickr

Medizinische Weiterbildung ohne Tierversuche

Dienstag, 25.02.2014 Tierversuche zur Aus- und Weiterbildung sind derzeit noch nicht genehmigungs-, sondern nur anzeigepflichtig. Deshalb haben die Genehmigungsbehörden wenig Spielraum, solche Versuche zu unterbinden. Diese Gesetzeslücke wird aber leider immer wieder genutzt, auch in Berlin und Brandenburg.
BER-illu

Verantwortliche am BER überfordert – Expertengremium einsetzen

Dienstag, 25.02.2014 Hartmut Mehdorn kann keinen einzigen Erfolg vorweisen. Das zeigen die neuen Hiobsbotschaften vom BER. Jetzt rächt sich, dass der Aufsichtsrat nicht mit Experten aus Wirtschaft und Baubranche besetzt wurde. Wir fordern daher die Einsetzung eines Expertengremiums, das die Vorgänge am BER unter die Lupe nimmt.
Polizei_Polizei-Schriftzug_Marco_Broscheit@flickr

Kriminalität hat wieder Konjunktur – Was ist los, Herr Henkel?

Montag, 24.02.2014 Die Polizei kommt bei der Bewältigung der Alltagskriminalität Betrug, Diebstahl und Körperverletzung nicht hinterher. Die Aufklärungsquote sinkt weiter auf ein dramatisches Niveau. Kriminalität in Berlin hat wieder Konjunktur.
Foto: bioflash1@flickr

Wasserbetriebe verlieren Klage – Preissenkung jetzt rechtskräftig

Montag, 24.02.2014 Mit dem Düsseldorfer Urteil bekommen die Berliner Wasserkunden endlich das Geld aus den überhöhten Trinkwassertarifen zurück. Nun müssen auch die Berliner Abwasserpreise überprüft werden – dann könnte die Tarifersparnis noch höher sein.
Baustelle Berlin glasseyes view@flickr

Einladung zum Fachgespräch: Mehr Mieterschutz in den Kiezen – Umwandlungsverordnung in Milieuschutzgebieten

Montag, 24.02.2014 Wir diskutieren gemeinsam mit ExpertInnen, welche Effekte von einer Umwandlungsverordnung in Milieuschutzgebieten für Berlin zu erwarten sind. Das Fachgespräch findet statt am Dienstag, 25.2., 18 Uhr, Raum 304 im Berliner Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin.
Foto: eisenrah@flickr

Frühjahrsklausur 2014: Grünen-Fraktion sagt Ja zu Europa – Europäische Freizügigkeit ist ein Gewinn für Berlin

Samstag, 22.02.2014 Wir haben hat auf unserer Frühjahrsklausur die europäische Freizügigkeit als enorme Chance für Berlin diskutiert. Unsere Stadt mit ihrer kulturellen Vielfalt profitiert davon seit Jahren. Die Freizügigkeit birgt Entwicklungspotenziale, aber auch Schwierigkeiten. Zum Thema haben wir ein Positionspapier erarbeitet.

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