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Pressemitteilungen

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Schwerpunkte im Plenum am 19. Juni 2014 – Verspielt der Senat das Renommee der Charité?

Mittwoch, 18.06.2014Der Senat darf das internationale Renommee der Charité nicht weiter aufs Spiel setzen. So lange die unklare Finanzierungsstruktur an der Charité existiert, bleibt der Konflikt zischen Wissenschaft und Krankenversorgung bestehen. Weitere grüne Themen für die Plenarsitzung: Verkaufsstopp von Wohnungen der BImA und NSU.
Berlin-Mitte_thorbengeyer@flickr

Charité – Senat gefährdet den Ruf des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Berlin

Dienstag, 17.06.2014Der Rückzug der Dekanin Grüters-Kieslich ist keine Problemlösung. Die Streitigkeiten an der Charité sind nicht einfach nur persönlicher Natur und mit dem Austausch der gewählten Chefin der Fakultät gelöst. Das Grundproblem sind die unklare Struktur sowie die Finanzierung der Charité.
Foto: cbmd@flickr

Charité in den Schlagzeilen – und wo ist Wissenschaftssenatorin Scheeres?

Montag, 16.06.2014Die Charité steht seit Monaten wegen der Verwendung von Drittmitteln in den Schlagzeilen – und die zuständige Wissenschaftssenatorin Scheeres schweigt beharrlich. Sie muss endlich Stellung zu beziehen und gegebenenfalls auch gegen Widerstände im Senat kämpfen.
Alexanderplatz_dChris@flickr.jpg

Aktuelle Stunde – Verspielt der Senat das Renommee der Charité?

Montag, 16.06.2014Seit Monaten wird über die Mittelverwendung an der Charité öffentlich diskutiert – inzwischen zum Schaden des internationalen Rufs der Universitätsklinik. Wir Grünen erwarten in der Aktuellen Stunde eine klare Positionierung von Wissenschaftssenatorin Scheeres und Finanzsenator Nußbaum.
Fernsehturm_extranoise@flickr

Olympia braucht breite Beteiligung

Freitag, 13.06.2014Olympia darf nicht das nächste Pannenprojekt des Regierenden Bürgermeisters werden, sondern kann ein Projekt der Berlinerinnen und Berliner sein. Dies setzt einen breiten Diskussionsprozess in der Stadt voraus.
Namensschriftzug BER Foto Heinz Jirout

Auch Zeuge Nell zeigt sich wenig verantwortlich

Freitag, 13.06.2014Der ehemalige Leiter der Bauüberwachung für den BER, Knut Nell, wurde heute zum zweiten Mal durch den Untersuchungsausschuss befragt. Fazit: Die Verantwortung für mangelnde Leistungen und Zeitverzüge wurde hin- und hergeschoben.
Berlin Matt Biddulph@flickr.jpg

Berlin ist schlecht vorbereitet und nutzt die Chancen der Freizügigkeit nicht

Donnerstag, 12.06.2014Berlin ist schlecht aufgestellt, wenn es darum geht, die Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu nutzen und den Menschen, die hierher zum Arbeiten kommen, Hilfestellungen zu geben. Wir brauchen in Berlin bedarfsgerechte Angebote für ArbeitnehmerInnen.
Tempelhof

Gemeinsamer Brief der Fraktionvorsitzenden an Raed Saleh

Mittwoch, 11.06.2014Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld teilte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Raed Saleh mit, dass er am 12. Juni im Abgeordnetenhaus ein Treffen abhalten wolle, zu dem er auch die Oppositionsfraktionen eingeladen hat. Gern übermitteln wir Ihnen die Antwort unserer Fraktionsvorsitzenden auf diese Einladung.
Foto: dirkvorderstrasse@flickr

Einladung zum Empfang am 13. Juni – Grüne veranstalten Flughafenkonferenz

Mittwoch, 11.06.2014Die Grünen-Fraktionen von Berlin und Brandenburg veranstalten am 13. und 14. Juni eine Flughafenkonferenz in Berlin und Wildau/Brandenburg. Wir wollen mit Fachleuten eine überfällige gesellschaftliche Debatte fördern und an Lösungen arbeiten. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.
Hausfront_rp72@flickr

Verkaufsstopp für 1700 Bundeswohnungen in Berlin – Senat muss mit der Bundesregierung verhandeln

Freitag, 06.06.20141700 Berliner Wohnungen will die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bis 2018 in Berlin zum Höchstpreis versilbern. Weder Berlin noch die BewohnerInnen werden auf diesem Weg in den Besitz der Wohnungen gelangen. Abermals fallen günstige Wohnungen weg.

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