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Pressemitteilungen

BER hakzelf at flickr

BER – Das Urteil passt beiden Seiten

Donnerstag, 23.10.2014Im Prozess hat die Flughafengesellschaft (FBB) Schwarz' Verantwortung an dem Debakel nicht glaubhaft nachgewiesen. Das Urteil passt beiden Seiten, Rainer Schwarz bekommt seine Abfindung und der Aufsichtsrat musste keine Details von der Baustelle öffentlich machen.
Tierpark Abfälle Frühjahr 2013

[KORREKTUR: Drucksachennummern] Kostenexplosion bei den giftigen Sandbergen im Tierpark

Montag, 20.10.20141,83 Millionen Euro mehr als ursprünglich angenommen kostet die Entsorgung der giftigen Sandberge im Berliner Tierpark, die noch größer sind als zunächst öffentlich wurde. Das hätte die Verwaltung früher wissen müssen. Die Allgemeinheit darf nicht auf den Entsorgungskosten sitzen bleiben.
BER

BER - Selbst Änderungsstopp half nicht gegen ständige Umbauten

Freitag, 17.10.2014Andreas Otto, baupolitischer Sprecher und Obmann im Untersuchungsausschuss, und Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher, sagen mit Blick auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses und die Befragung des ehemaligen Geschäftsführers Dr. Manfred Körtgen:Die Befragung des Zeugen Dr. Körtgen brachte die Erkenntnis, dass er sich auch als Technischer Geschäftsführer nur als Rädchen in einem großen…
Green-Economy_Berlin-Mitte_thorbengeyer@flickr

Business Improvement Districts – Abgeordnetenhaus verabschiedet Gesetz mit grüner Handschrift

Donnerstag, 16.10.2014Das Parlament verabschiedet heute ein Gesetz, auf das der Berliner Handel schon seit langem wartet: ein Gesetz zur Einführung von Standortgemeinschaften – international bekannt als BID (Business Improvement District)-Gesetz.
Gemüse Martin Cathrae@flickr

Welternährungstag – Für einen solidarischen Umgang mit Lebensmitteln

Mittwoch, 15.10.2014Die Lebensmittelverschwendung in den Industriestaaten verstärkt Hunger und Lebensmittelknappheit im globalen Süden. Zwei Milliarden Menschen auf der Welt sind mangelernährt, 800 Millionen Menschen leiden akut unter Hunger. In Deutschland werden jedes Jahr über 15 Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen.
 IMG_6945.JPG

[KORREKTUR: Datum] Schwerpunkte im Plenum am 16.10.2014 - Inklusive Schule, Energienetze, Olympia

Mittwoch, 15.10.2014Schwerpunkte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin zu Inklusion, Energienetzen und der Olympiabewerbung Berlins
Ausschnitt Olympia kevin dooley at flickr

Olympiabewerbung – unnötiger Zeitdruck gefährdet Debatte

Dienstag, 14.10.2014Die Grüne Fraktion hat sich in der Sondersitzung des Sportausschusses zu beiden Olympia-Anträgen der Koalition und der Linksfraktion enthalten. Der Versuch, jetzt auf jeden Fall eine Positionierung des Abgeordnetenhauses herbeiführen zu wollen, kommt zum falschen Zeitpunkt.
Geld Maik Meid@flickr

Berlin braucht einen Nachtragshaushalt für 2015

Dienstag, 14.10.2014Drei Jahre nach Amtsantritt steht Rot-Schwarz ohne haushaltspolitischen Kompass da. Senat und Abgeordnetenhaus sind gefordert, dieser Entwicklung energisch entgegen zu treten und den Verfassungsgrundsätzen von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit Geltung zu verschaffen. Das geht nur mit einem Nachtragshaushalt.

BER-Eröffnung weiter in den Sternen – der neue Regierende Bürgermeister muss die Karten auf den Tisch legen

Dienstag, 14.10.2014Seit anderthalb Jahren ist Hartmut Mehdorn BER-Chef. Außer für Pressewirbel zu sorgen, hat er wenig zum Voranbringen des Flughafenprojektes beigetragen. Jetzt wird die Bekanntgabe des BER-Starttermins erneut verschoben.
Foto: Ella Novak@flickr

Aktuelle Stunde: Blockade im Senat – keine Perspektive für die inklusive Schule

Montag, 13.10.2014Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meldet am kommenden Donnerstag das Thema „Blockade im Senat – keine Perspektive für die inklusive Schule“ zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung an.Rot-Schwarz hat kein Finanzierungs- und Fortbildungskonzept für die inklusive Schulen in Berlin. Mittel für die barrierefreie Sanierung von Schulen verfallen, auch Fortbildungsmittel für das…

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