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Pressemitteilungen

Gemeinsam für Berlin

Landesentwicklungsplan: SPD-geführte Landesregierungen rollen Braunkohle-Käufer den roten Teppich aus

Donnerstag, 26.05.2016Berlin und Brandenburg haben eine gemeinsame Energiezukunft. Die Gewinnung und Nutzung der Braunkohleressourcen muss deshalb endlich als Ziel aus dem gemeinsamen Landesentwicklungsplan gestrichen werden. Beide Länder sollen wirtschaftliche Kraft aus der Energiewende schöpfen.
Gemeinsam für Berlin

Schwerpunkte im Plenum am 26. Mai 2016: Berlin braucht einen Politikwechsel für Integration statt Masterpläne

Mittwoch, 25.05.2016Die Darstellung, wie Geflüchtete in Berlin aufgenommen und versorgt werden, ist kein Masterplan. Tatsächlich braucht es für echte Integration, die Menschen eine Perspektive aufzeigt, einen Politikwechsel. Darüber sprechen wir auf grünen Antrag hin in der Aktuellen Stunde.
Gemeinsam für Berlin

Fünf Jahre Zeit reichen der Koalition nicht - ICC-Zukunft weiter offen

Mittwoch, 25.05.2016Trotz zahlreicher Gutachten und Berechnungen fällt auch am Ende der Legislatur keine Entscheidung zum ICC. Diese Chance hat die rot-schwarze Koalition heute mit der Vertagung im Hauptausschuss vergeben. Statt immer neue Bedarfe zu diskutieren, sollte das ICC wieder zu einem Veranstaltungsort für Großkongresse werden.
Gemeinsam für Berlin

Erneuter Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Henkel muss Sicherheitskonzept vorlegen!

Dienstag, 24.05.2016Erneut hat es in Berlin einen feigen Anschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete gegeben. Wir brauchen endlich ein adäquates Sicherheitskonzept, um geplante und bestehende Unterkünfte zu schützen.
Gemeinsam für Berlin

Aktuelle Stunde – Politikwechsel für Integration statt Masterplan

Montag, 23.05.2016Die Integration der Geflüchteten ist eine der größten Aufgaben für die nächsten Jahre. Hierfür ist eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Der sogenannte Masterplan des Senats fällt dahinter eindeutig zurück. Wir wollen darüber in der Aktuellen Stunde des nächsten Plenums sprechen.
Gemeinsam für Berlin

Kostenschätzung Radentscheid – Senat betreibt gezielte Desinformation

Freitag, 20.05.2016Der Senat betreibt Desinformation der Bürgerinnen und Bürger in großem Umfang. Rot-Schwarz hat eine völlig unrealistische Kostenschätzung zum Volksentscheid Fahrrad vorgelegt – das muss als Gegenkampagne gewertet werden. SPD und CDU haben nichts aus früheren Volksentscheiden gelernt.
Gemeinsam für Berlin

Eine tickende Zeitbombe? Pflanzengift Glyphosat bei Grünen-Abgeordneten nachgewiesen

Freitag, 20.05.2016Sechs unserer Abgeordneten haben die Glyphosat-Belastung in ihrem Körpers testen lassen: Die Werte haben in allen Fällen die Grenze des Trinkwasser-Standards überschritten. Solange die Gefährdung durch Glyphosat nicht ausreichend erforscht ist, gehört Glyphosat verboten.
Gemeinsam für Berlin

Hundegesetz der Koalition ist fauler Kompromiss

Dienstag, 17.05.2016Claudia Hämmerling, tierschutzpolitische Sprecherin, sagt zu den Änderungsanträgen der Koalition zum Hundegesetz von Senator Heilmann:Die hohen Erwartungen an das Hundegesetz von Senator Heilmann haben sich nicht erfüllt. Für die morgige Sitzung des Rechtsauschusses hat die Koalition Änderungsanträge eingebracht. Das macht den windelweichen Gesetzentwurf jedoch nicht besser. Er ist ein Schlag ins…
Gemeinsam für Berlin

Wir feiern die Vielfalt – Einladung zum 10. Parlamentarischen Regenbogenabend am 21. Mai

Dienstag, 17.05.2016Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher*innen, laden herzlich ein zum 10. Parlamentarischen Regenbogenabend der Abgeordnetenhausfraktion und der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:Wir Grüne im Abgeordnetenhaus haben vor zehn Jahren etwas Neues in Berlin eingeführt: Statt Queer-Themen immer nur als Probleme zu behandeln, haben wir angefangen, Vielfalt mit einem…
Gemeinsam für Berlin

Kunst statt Kommerz – der Senat muss den Karneval der Kulturen langfristig sichern

Freitag, 13.05.2016Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Partizipation und Gleichbehandlung von MigrantInnen, sagt anlässlich des Karnevals der Kulturen an diesem Pfingstwochenende:Karneval heißt Ausnahmezustand und Freiraum. So auch der Karneval der Kulturen. Am Wochenende beherrscht das multikulturelle Berlin die Straßen. Die Freude am Spiel mit den Identitäten und Kulturen ist ein eindrucksvoller, überparteilicher…

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