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Pressemitteilungen

dave ungar_mauerpark@flickr.jpg

Pflege der Berliner Grünflächen – wann setzen SPD und CDU endlich ihren Koalitionsvertrag um?

Mittwoch, 01.10.2014Rot-Schwarz hat angekündigt, die Grünflächenpflege in der Hauptstadt zu evaluieren und wieder „vom Kopf auf die Füße“ zu stellen. Wir begrüßen das gemeinsame Projekt von Senat und Bezirken, das längst überfällig ist.
Plenarsaal Abgeordnetenhaus von Berlin Rede Ramona Pop.JPG

Schwerpunkte im Plenum am 02.10.2014 – Mehr Beteiligung und direkte Demokratie statt leerer Versprechen – nicht nur bei Olympia

Mittwoch, 01.10.2014Schwerpunkte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin für die Plenarsitzung am 2.10.2014: Direkte Demokratie und Beteiligung, Flughafen BER, Freie Schulen und Flüchtlingsunterbringung in Berlin
Geldbündel Scoobay@flickr.jpg

Berlin braucht einen Nachtragshaushalt für 2015

Dienstag, 30.09.2014Drei Jahre nach Amtsantritt steht Rot-Schwarz ohne haushaltspolitischen Kompass da. Fast täglich sind neue finanzwirksame Forderungen aus den Reihen der Koalitionsfraktionen zu vernehmen. Diesen Forderungen steht seit langem keine Ausgabenlinie des Senats mehr gegenüber.
Berlin Amanda Slater at flickr.jpg

Grüne bestätigen Fraktionsvorstand im Amt

Dienstag, 30.09.2014Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorstand ist im Amt bestätigt worden.
alexanderplatz_Oliver Bruchez@flickr.jpg

Aktuelle Stunde: Mehr Beteiligung und direkte Demokratie statt leerer Versprechen - nicht nur bei Olympia

Montag, 29.09.2014Die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), und Udo Wolf (Fraktion DIE LINKE), sagen mit Blick auf die Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag: Die Opposition meldet das Thema „Mehr Beteiligung und direkte Demokratie statt leerer Versprechen - nicht nur bei Olympia“ zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung des…
Alexanderplatz_dChris@flickr

Grüne wählen neuen Vorstand

Montag, 29.09.2014Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wählen am morgigen Dienstag im Rahmen ihrer Fraktionssitzung turnusgemäß einen neuen Vorstand.
BER Christoph Settgast at flickr.jpg

BER - SPD und CDU wollen ehemalige Geschäftsführer schonen

Freitag, 26.09.2014Im Flughafen-Untersuchungsausschuss hat die SPD-CDU-Koalition heute jeden Anschein konstruktiver Zusammenarbeit fallen gelassen. Anders als für die Aufarbeitung der Verfehlungen notwendig wäre, hat sie für die nächsten Sitzungen die Anhörungen der ehemaligen Geschäftsführer der Flughafengesellschaft beschlossen.
tanz eschipul@flickr.jpg

Einladung zum Werkstattgespräch – Reform der Kulturförderung – Akt 3: Fokus Darstellende Künste

Freitag, 26.09.2014Wir laden ein zu unserem Werkstattgespräch am Montag, 29. September 2014, 17:00 Uhr, Deutsches Theater, SAALmit Sabine Bangert, kultur- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin im Gespräch mit Eva-Maria Hoerster, Ulrich Khuon und Franziska Werner / PatInnen für den Bereich Darstellende Künste im Rahmen der Werkstattgespräche und den ExpertInnen aus den Bereichen Tanz und Theater:Stefanie Aehnelt,…
Steckdose tauben@flickr.jpg

Intrigen ersetzen keine Energiepolitik

Donnerstag, 25.09.2014Anstelle von Energiepolitik liefert der Senat derzeit nur Intrigen, Ränkespiele und Indiskretionen. Die Koalition erweist sich als unfähig, tragfähige Lösungen für ein Stadtwerk, die Energienetze und ein Klimaschutzgesetz zu erarbeiten.
Buch Rosmary@flickr.jpg

Oberstufenangebote an Sekundarschulen – gelingt Scheeres der Richtungswechsel?

Donnerstag, 25.09.2014Die von Senatorin Scheeres jetzt angekündigte Optimierung der Oberstufenangebote an den ISS (Integrierten Sekundarschulen) ist längst überfällig. Wir sind gespannt, ob Senatorin Scheeres mit ihrer neuen Initiative der Richtungswechsel bei der bislang verfehlten Schulentwicklungsplanung gelingt.

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