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Pressemitteilungen

Welt-AIDS-Tag – Stigmatisierung beenden, Prävention stärken

Mittwoch, 30.11.2016Wir Grüne wollen in Berlin die Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen beenden und die Behandlung und Prävention stärken.

Gemeinsam gegen Diskriminierung von Trans*-Menschen

Samstag, 19.11.2016Leider erleben wir auch in Berlin noch immer trans*-feindliche Übergriffe. Die voraussichtlich künftige rot-rot-grüne Koalition will es sich daher zur Aufgabe machen, die Diskriminierung dieser Personen zu beenden.

Solidarität mit den Beschäftigten des Berliner Verlags

Donnerstag, 27.10.2016Medienberichten zufolge soll im Zuge der Umstrukturierung des Medienunternehmens DuMont die Belegschaft der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers drastisch reduziert werden. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Bündnis 90/Die Grünen), Carola Bluhm und Udo Wolf (Die Linke) sowie Raed Saleh (SPD): Die Berliner Zeitung und der Berliner Kurier sind aus der…

Grünen-Fraktion konstituiert sich

Dienstag, 25.10.2016Am heutigen Dienstag hat sich die grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus neu konstituiert. Die neue Fraktion hat Ramona Pop und Antje Kapek einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Sie führen bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes ihre Ämter als Fraktionsvorsitzende kommissarisch fort. Außerdem hat die 27-köpfige Fraktion eine neue Satzung beschlossen.In der 18. Legislatur…

Für eine humane Forschung und Gegenentwurf zu Tierversuchen

Freitag, 07.10.2016Anlässlich der Buchvorstellung von "Labormaus Minnie hat es satt - Eine Tierschutzgeschichte für Groß und Klein" von Claudia Hämmerling sagen Claudia Hämmerling, tierschutzpolitischer Sprecherin, und Anja Schillhaneck, wissenschaftspolitischer Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:Zum Abschied aus der Berliner Landespolitik nimmt Claudia Hämmerling die…

Grün wirkt: Braunkohleausstieg

Dienstag, 27.09.2016Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik, sagt zur heutigen Pressekonferenz von Vattenfall:Es ist ein großartiger Erfolg der Anti-Kohle-Bewegung und der Grünen in Schweden und Berlin, dass Vattenfall heute verkündet hat, die Braunkohlenutzung im Kraftwerk Klingenberg zum 24. Mai 2017 zu beenden. Damit steigt Berlin dreieinhalb Jahre früher aus der Braunkohle aus als der Senat im…

Begrüßung der neuen Abgeordneten in der grünen Fraktion

Dienstag, 20.09.2016Am heutigen Dienstag ist die bisherige Fraktion zu ersten regulären Sitzung nach der Abgeordnetenhauswahl zusammen gekommen. In diesem Rahmen wurden auch die neu gewählten Abgeordneten begrüßt.In der 18. Legislatur wird die neue Fraktion aus 27 Abgeordneten bestehen, das sind zwei weniger als in der letzten Legislaturperiode. Zwölf Abgeordnete haben ein Direktmandat gewonnen, 15 zogen über die…

Berlin gehört keiner Partei – Zeit, dass sich was ändert

Samstag, 17.09.2016Kurz vor der Wahl will die SPD offensichtlich kritischen Journalismus deckeln – und instrumentalisiert dabei landeseigene Unternehmen und Behörden nach dem Prinzip "der Staat bin ich". Der Skandal weitet sich aus: jetzt werden Mitarbeiter offenbar als Bauernopfer entlassen.

Vorwürfe zur JVA Tegel: Senator Heilmann muss aufklären

Mittwoch, 14.09.2016Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zu den Vorwürfen rund um die Vorgänge in der JVA Tegel:Die Vorwürfe eines Schmuggels durch womöglich mehrere Bedienstete wiegen schwer. Sie müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden. Dabei darf aber die gute Arbeit der Werkstätten und der dortigen Bediensteten nicht in Misskredit gebracht werden.Was hat Senator Heilmann seit Mai zur Aufklärung…

Herzlichen Glückwunsch, Sasha Waltz!

Mittwoch, 07.09.2016Endlich vollzieht der Berliner Senat einen überfälligen Schritt. Sasha Waltz und Johannes Öhmann werden zukünftig gemeinsam das Berliner Staatsballett leiten. Das Berliner Publikum und die internationale Tanzszene haben schon längst anerkannt, wie zukunftsweisend die künstlerische Arbeit der Choreografin ist.

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