Koalition liefert keine Begründung für Ressorttrennung

Anja Schillhaneck, wissenschaftspolitische Sprecherin, sagt mit Blick auf die Debatte über die Ressorttrennung von Wissenschaft und Forschung im Wissenschaftsausschuss:

Auch in der Debatte im Wissenschaftsausschuss hat Rot-Schwarz keine sinnvolle und nachvollziehbare Begründung für die Ressorttrennung geliefert.
Es bleibt der Eindruck, dass Wowereit und Henkel das Wirtschaftsressort „aufpeppen“ wollten.

Auch im Wissenschaftsausschuss ist einer Mehrheit der Irrweg der Ressorttrennung klar. Die Begründung der CDU, dass es um Technologie und Innovation ginge, reicht nicht aus: diese Bereiche verantwortete schon immer die Wirtschaftsverwaltung. Es erklärt auch nicht, warum zum Beispiel die Zuständigkeit für Grundlagenforschungseinrichtungen wie die Max-Planck-Institute und die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften dort angesiedelt sein soll.