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Beschlüsse

Fraktionsklausur Februar 2012

Politik für Berlin muss die Herausforderungen der Zukunft im Blick haben, um der Verantwortung als Metropole gerecht zu werden und tagtäglich für das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger arbeiten und Lösungen für ihre drängendsten Probleme finden. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen in Berlin die Kräfte der Veränderung nutzen, die in unserer Stadt stecken, um an einer guten Zukunft für alle in unserer Stadt zu arbeiten. Mit unseren Schwerpunkten für das Jahr 2012 - Neue Politische Kultur: Beteiligung und Transparenz für Berlin, Ein Green New Deal für Berlin und Soziale Stadt Berlin – nehmen wir uns Themen an, die die Stadt bewegen. Weitere Beschlüsse fasste die Fraktion zum Thema Haushalt und S-Bahn.

Fraktionsvorsitzenden-Konferenz 2011

Am 27. August 2011 sind in Berlin die Fraktionsvorsitzenden aller Bundesländer und der Bundestagsfraktion zur Fraktionsvorsitzenden-Konferenz zusammengekommen.

Auf der Konferenz sind die Beschlüsse "Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik – Sicherung der Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Kommunen" sowie "Wohnen sozial gerecht und klimafreundlich gestalten" gefasst worden.