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Haushalt

28. Juli 2010

André Schmitz sollte mehr lesen

André Schmitz sollte sich intensiver dem Studium der Senatsvorlagen widmen. Dann wüsste er, dass der rot-rote Senat seit Jahren ein schäbiges Spiel mit den Bibliotheken spielt. Erst wird errechnet, wie viel Geld die Bibliotheken in den Bezirken bekommen müssten, um ihr jetziges Angebot aufrecht zu erhalten. Dann wird diese Summe gekürzt, um die Gesamtsumme, die für die Bezirke zur Verfügung steht, nicht zu überschreiten.

Auf diese Art und Weise müssen die Bezirke einen erheblichen Anteil der steigenden Sozialkosten durch Kürzungen bei den freiwilligen Aufgaben wie den Bibliotheken auffangen. Wer den Geldhahn zudreht, sich dann über Leistungseinschränkungen wundert und auf die Leistungserbringer zeigt, der beweist, dass er das gesamte Berliner System der Finanzausstattung nicht verstanden hat.

Wenn der Senat endlich fair mit den Bezirken umgehen würde und ihnen für die Bibliotheken das Geld zuweisen würde, das sie benötigen, gäbe es dort auch keine Schwierigkeiten.

 

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