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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Forderung nach einem Sofortprogramm gegen Berlins Vereisung bekräftigt. "Wowereit und der Senat müssen dafür sorgen, dass Haltestellen, Fußgängerüberwege und Gehwege wieder gefahrlos passierbar sind", sagte die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop am Donnerstag. "Der Regierende Bürgermeister kann doch nicht im Fernsehen spotten, man könne entweder mit ihm Holiday on Ice machen oder auf die Schnauze fliegen", sagte Pop. Entsprechend hatte sich Wowereit in der rbb-Abendschau geäußert.
Der Regierende Bürgermeister Wowereit habe jegliche Bindung an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt verloren. Der Berlin-Haiti-Vergleich von vor einigen Tagen sei allen noch in Erinnerung. "Dieser Senat hat die Bodenhaftung verloren und regiert über die Stadt hinweg", sagte die Fraktionsvorsitzende.
In ihrem Sofortprogramm verlangt die Fraktion u.a. eine Hotline, damit Gefahrenstellen schnell gemeldet werden können. Der Senat muss mindestens 1000 zusätzliche Einsatzkräfte bereitstellen, um gegen die Glätte an Haltestellen und Fußgängerüberwegen vorzugehen, aber auch, um die Geh- und Radwege vom Eis zu befreien. "Es kann doch nicht sein, dass sich die Berlinerinnen und Berliner wegen der schlechten Zustände auf den Geh- und Radwegen sowie Straßen ständig verletzen", sagte die Fraktionsvorsitzende. In Berlin ist es unterdessen zu zwei Todesfällen durch Glatteis gekommen.
Die sozialpolitische Sprecherin, Jasenka Villbrandt, mahnte: "Vor allem Menschen mit Behinderungen und Ältere haben es schwer in dieser Situation am öffentlichen Leben teilzunehmen. Sie schaffen es nicht mal, die Dinge des alltäglichen Bedarfs zu erledigen."
