Wowereit muss sich entschuldigen

Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu den seit Wochen eisglatten Berliner Straßen

Seit Wochen gefährden glatte Straßen die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner. Eine Besserung der Situation ist nicht in Sicht, denn das winterliche Wetter soll weiter anhalten. Doch der Regierende Bürgermeister hat für die Sorgen der Berlinerinnen und Berliner nur Spott übrig. Man sei hier ja nicht in Haiti, ließ er verlauten. Diese Äußerung zeigt mal wieder, dass sich Klaus Wowereit für die Probleme der Menschen nicht interessiert.

Der Regierende Bürgermeister Wowereit muss sich für den Zustand der Straßen entschuldigen, anstatt darüber zu spotten.

Der Senat muss jetzt mit einem Sofortprogramm dafür sorgen, dass Berlins Haltestellen, Fußgängerüberwege und Gehwege wieder gefahrlos passierbar sind. Als erstes muss eine Gefahren-Hotline eingerichtet werden. Dort sollen die BerlinerInnen Gefahrenstellen melden, damit sie umgehend beseitigt werden können.

Der Senat muss mindestens 1000 zusätzliche Einsatzkräfte bereitstellen, um gegen die Glätte an Haltestellen und Fußgängerüberwegen vorzugehen, aber auch, um die Gehwegen vom Eis zu befreien – und zwar unabhängig von der Zuständigkeit. Die Ausgaben dafür müssen den Hausbesitzern in Rechnung gestellt werden. Es ist zu prüfen, inwieweit Einsatzkräfte aus dem Öffentlichen Dienst, z.B. der Gartenbauämter; studentische Hilfskräfte und im Rahmen von Freiwilligkeit Ein-Euro-Jobber dafür eingesetzt werden können.