Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus - Berlin

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Integration & Migration, Flüchtlingspolitik

10. Juni 2010

Frauenzeichen

Gewalt ist keine Ehrensache!

Verbrechen im Namen der Ehre sind schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen. Bündnis 90/Die Grünen haben sich für den Kampf von jeglicher Gewalt immer besonders stark gemacht. mehr

Migration/Wirtschaft

28. April 2010

Mit Grün geht's aufwärts!

Unternehmen in der Vielfalt - vielfältige Chancen für Berlin

Ein Drittel der Berliner Gründungen geht auf MigrantInnen zurück. Auch die Gründungsbereitschaft bei Gründerinnen und Gründern mit Migrationshintergrund fast dreimal so hoch wie bei deutschen Gründungsinteressierten.

mehr

Migration

15. Oktober 2009

Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die resettlement-Kampagne "save me"

Resettlement von Flüchtlingen – Berlin sagt ja!

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert den Senat auf, die Flüchtlingskampagne "save me" zu unterstützen und damit jedes Jahr 1000 Flüchtlingen in Berlin symbolisch einen Rettungsring zuzuwerfen.mehr

Bleiberecht

8. Juli 2009

Canan Bayram neu hoch

Flüchtlingspolitik in Berlin

Auf Antrag der Grünen hat das Abgeordnetenhaus im Juni 2009 beschlossen, dass sich das Land Berlin für ein verbessertes, großzügiges Bleiberecht einsetzen soll. mehr

Europa

30. April 2009

Keine Berliner Innen- und Rechtspolitik ohne die EU

Die EuropäerInnen verdanken der EU umfassende Freiheiten für Reisen sowie Wohn- und Arbeitsplatzwahl. Diese Freiheiten müssen auch MigrantInnen und Flüchtlinge verantwortungsvoll zugute kommen. Beim Datenschutz und im Strafvollzug muss Berlin die europäischen Regelungen stärker umsetzen.mehr

Flüchtlingspolitik

12. Februar 2009

Die Bilanz der Härtefallkommission ist keineswegs nur erfreulich

Wir freuen uns über jeden Flüchtling, der im Härtefall in Berlin bleiben kann. Dass es in 2008 nur noch 177 Personen waren, hat seinen Grund im zu strengen deutschen Aufenthaltsrecht. Und nach wie vor geht Innensenator Körting am Ende jedes Verfahrens noch mal ran und verwehrt jedes Jahr zudem mindestens bei 20 Prozent der Fälle den Aufenthalt. mehr

 

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