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thomas.birk(at)gruene-fraktion-berlin.de
Meine Vorstellung von Verwaltungsreform verbindet sich immer mit Inhalten, die von Behörden bearbeitet werden. Durch den Verzicht auf politische Zielvereinbarungen droht Berlin jedoch eine inhaltsleere Verwaltungsreformbürokratie. Stattdessen sollten Bürgernähe, Qualität und Effizienz im Mittelpunkt stehen. Eine moderne Verwaltung nach grünem Vorbild gibt Servicegarantien und steht online interaktiv zur Verfügung. Dabei setze ich auf die Umstellung der Berliner IT-Infrastruktur auf Open-Source-Software und sparsamen Stromverbrauch. Mein Ziel sind starke Bezirke mit einem klaren Aufgabenprofil und dem politischen Bezirksamt. Als ehemaliger Geschäftsführer des Kommunalpolitischen Forums (KoPoFo) bringe ich reichlich Erfahrung auf diesem Themenfeld mit.
Ein schwuler Bürgermeister macht noch keine Programmatik. Bündnis 90/Die Grünen sind nach wie vor die treibende Kraft in der Lebensweisenpolitik – auch in Berlin. Trotz der Fortschritte in der Gleichstellung gibt es noch viel zu tun. Zusammen mit Anja Kofbinger setze ich mich für mehr Aufklärung in der Schule, für die Anerkennung von Regenbogenfamilien, für lesbisch-schwule Altenpolitik und für eine wirksame Gewaltprävention ein. Ich plädiere für den Diversityansatz in Einrichtungen und Behörden. Seit Jahren fordere ich ein Berliner Gesamtkonzept für sexuelle Gesundheit.
Im Kulturausschuss widme ich mich besonders der Kultur in den Bezirken. Als Mitglied im Musikschulbeirat gilt meine Sorge dem Erhalt der fachlichen Qualität der Berliner Musikschulen durch eine adäquate Ausstattung. Die kulturelle Bildung insbesondere für Kinder und Jugendliche, gleich welcher Herkunft und genreübergreifend, soll ausgeweitet werden. Mit einer HipHop-Veranstaltungsreihe habe ich gemeinsam mit FraktionskollegInnen hierzu einen Impuls gelegt. Mein Resumeé nach dem Sonderausschuss "Restitution" bezüglich der Rückgabe des Kirchnergemäldes "Berliner Straßenszene": Wir brauchen mehr Berliner Provenienzforschung, um Ansprüche von Erben auf enteignetes Kulturgut aufzuklären.
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