Ramona Pop

geboren 1977 in Temeschburg, Rumänien
ramona.pop@gruene-fraktion-berlin.de

Fraktionsvorsitzende

Arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Haushaltspolitische Sprecherin

Politische Biografie:

Neugierig auf Politik wurde ich früh. Ungerechtigkeiten konnte ich nie ausstehen, ich wollte selber machen statt immer nur meckern! Nach meinem Abitur im Jahr 1997 habe ich mit Freunden eine grüne Jugendgruppe gegründet. Das Ziel damals war klar: Kohl muss weg. Ebenso klar: nur Bündnis 90/ Die Grünen kamen für mein Engagement in Frage. Für mich verbinden die Grünen Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit und lebendige Demokratie. Diesen Grundsätzen fühle ich mich verpflichtet. Seit November 2001 bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. In den Jahren davor habe ich mich in der grünen Grundsatzkommission und bei der Grünen Jugend engagiert, zuletzt als Bundesvorsitzende.

In den ersten Jahren war ich jugendpolitische Sprecherin und seit 2006 bin ich arbeitsmarktpolitische Sprecherin meiner Fraktion. Ich bin Mitglied im Hauptausschuss, der sich mit dem Berliner Haushalt und Finanzpolitik beschäftigt. Seit Anfang dieser Legislaturperiode bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Politik als Gerechtigkeitsfrage

Gerechtigkeit steht bis heute im Mittelpunkt meiner Politik. Wir stehen heute vor neuen Gerechtigkeitsfragen: Ökologie, gerechter Zugang zu Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, Generationengerechtigkeit und internationale Gerechtigkeit. Es wäre jedoch naiv zu glauben, die Frage der Teilhabe an Arbeit und Bildung, der globalen Gerechtigkeit oder der Generationengerechtigkeit seien keine Verteilungsfragen. Ganz im Gegenteil: Gerade hier sind erhebliche materielle Anstrengungen notwendig, um Teilhabe an zentralen gesellschaftlichen Gütern zu ermöglichen.

Gegen die soziale Spaltung: Perspektiven für Erwerbslose öffnen

Berlin braucht eine zukunftsfähige Antwort auf die weiter voranschreitende soziale Spaltung der Stadt. Denn jetzt, wo die Wirtschaft schwächelt, wird es offensichtlich: Berlin steht nach sieben Jahren Rot-Rot schlecht da. Europaweit ist Berlin die einzige Hauptstadt und Metropole ohne großstädtische Wirtschaftsstruktur und -kraft. Berlin hat die höchste Arbeitslosenquote bundesweit und bleibt selbst hinter Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zurück.

Bis heute hat der Senat – außer dem vor sich hin dümpelnden Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) – keine Idee und offensichtlich auch kein Interesse, Perspektiven für Erwerbslose zu eröffnen. Doch der ÖBS ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. In Berlin warten knapp 30.000 arbeitslose Jugendliche und über 200.000 Langzeitarbeitslose auf aktive Arbeitsmarktpolitik.

Bildung ist Arbeitsmarktpolitik

Berlin braucht ein Aktionsprogramm für Qualifizierung und Beschäftigung. Das DIW hat eindrucksvoll den engen Zusammenhang von schlechter bzw. niedriger Qualifizierung und Langzeiterwerbslosigkeit aufgezeigt. Berlin braucht qualifizierte Arbeitskräfte, jetzt schon zeichnet sich ein eklatanter Fachkräftemangel ab. Die Steigerung des Bildungs- und Qualifizierungsniveaus muss das zentrale Ziel der Berliner Arbeitsmarktpolitik werden. Jetzt muss umgesteuert werden: Weniger sinnlose Ein-Euro-Jobs und mehr Investitionen in Qualifizierung und Weiterbildung, insbesondere für Jugendliche.

Jobcenter mit qualifiziertem Personal ausstatten

Die Lösung der Probleme in den Jobcentern darf auch nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Bis heute ist Personalmangel an der Tagesordnung. Zudem arbeitet rund ein Viertel aller MitarbeiterInnen auf Grundlage befristeter Verträge. Bund und Länder müssen zügig die Personalsituation in den Jobcentern verbessern. Für die Beschäftigten der Jobcenter sind regelmäßige Fortbildungen, z.B. fachlich und interkulturell, unabdingbar, um möglichst schnell die Qualität der Betreuung zu verbessern.