Jochen Esser

geboren in 1951 in Köln
Drucker, Lehrer, Journalist
jochen.esser@gruene-fraktion-berlin.de

Finanzpolitischer Sprecher

Politik und Beruf

Ich bin 1951 in Köln geboren und lebe seit 1970 in Berlin. Inzwischen sind 57 Jahre vergangen:

• Das sind 6 Jahre unbeschwerte Kindheit und 13 ungeliebte Schuljahre
• 5 turbulente Studienjahre an der FU und 3 zu kurze Jahre als Lehrer bis zum Berufsverbot
• 2 Jahre Druckerlehre und 15 schöne, zuweilen auch harte Jahre als Drucker und Ausbilder in der Fabrik, im selbst verwalteten Betrieb und in Projekten mit arbeitslosen Jugendlichen
• 4 interessante Jahre als Journalist
• 9 aufregende und arbeitsreiche Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin

Bei den Grünen bin ich seit der Gründung 1980 in verschiedenen Funktionen und Tätigkeitsfeldern aktiv - u.a. als Landesvorsitzender.

Seit 1999 mache ich im Abgeordnetenhaus Haushaltspoltik. Weil ich möchte, dass unsere Stadt bei der Sanierung des Berliner Haushalts nicht irreparabel Schaden nimmt, sondern aus dem Sanierungsprozess stärker, attraktiver und handlungsfähigerer hervorgeht.

Auch wenn sich die Haushaltslage etwas entspannt hat: Die Sünden der Vergangenheit lasten wie Blei auf dem Berliner Haushalt. Jährlich müssen über 2,4 Milliarden Euro für den Schuldenberg von 60 Milliarden Euro, den SPD, CDU und Linkspartei in nur 15 Jahren aufgebaut haben, fehlen für Bildung, Sozialleistungen und Zukunftsinvestitionen. Zusätzlich ist noch der Schaden von  6-8 Milliarden Euro auzuarbeiten, den uns das Desaster der Bankgesellschaft eingebrockt hat.

Diese Erfahrung lässt nur einen politischen Schluss zu. Nie wieder darf eine derart verantwortungslose Schuldenpolitik gemacht werden wie im Berlin der 90er Jahre. Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit müssen in Zukunft Leitbild der Finanzpolitik sein und bleiben.

Politische Funktionen

• Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion im Hauptausschuss und in dessen Unterausschüssen für Vermögen und für Beteiligungsmanagement
• Fraktionssprecher im Untersuchungsausschuss "Spreedreieck"
• Aufsichtsrat beim Liegenschaftsfonds
• Außerdem als Vertreter der Opposition in der AG Gender Budget des Senats tätig

Politische Kurzbilanz

• Schönste Erfolge: Zwei gewonnene Verfassungsgerichtsverfahren gegen den Senat (2003 und 2005)
• Spannendstes Projekt: Durchsetzung eines Systems zur Kontrolle der Landesbeteiligungen (seit 2004)
• Schwerste Stunden: Beratung über die Risikoabschirmung der Bankgesellschaft (Ostern 2002)
• Interessanteste Diskussion: Grundlinien einer zukunftsorientierten Finanz- und Wirtschaftspolitik in der Enquete Kommission „Zukunft für Berlin“ (2004 und 2005)
• Größter Tumult: Internationale Aufregung wegen Interview zur finanziellen Schieflage von Hertha BSC (Ende 2005)
• Traurigstes Ereignis: das Bundesvefassungsgericht verweigert Berlin Sanierungshilfen (Oktober 2006)
• Langweiligste Sitzung: Haushaltsberatung 2008/2009 (Herbst 2007)
• Zuletzt durchdesetzt: Einrichtung des Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck-Skandal (Sommer 2008)