Europa fördert geistigen und kulturellen Austausch

Der gemeinsame Wirtschaftsraum ist Europas Rückgrat. Geist und Seele erhält Europa jedoch erst durch den kulturellen und geistigen Austausch der EuropäerInnen.

Europas Stärke ist die Vielfalt seiner Kultur und Sprachen. Deshalb streiten Bündnis 90/Die Grünen für das Kulturprogramm der EU. Für den Zeitraum 2007-2013 gelang es, den Berliner Kulturetat der EU aufzustocken. Berlin bekam erstmals 51 Millionen Euro Strukturfonds-Mittel für Kulturprojekte. Bündnis 90/Die Grünen fordern vom Berliner Senat, dass diese Finanzmittel genutzt werden, um im "Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation" die KünstlerInnen und deren grenzüberschreitende Mobilität zu stärken.

Gerade in Krisenzeiten muss in Köpfe statt in Beton investiert werden. Die Potentiale in der Kulturwirtschaft sind gerade in Berlin sehr groß. Kultur darf aber nicht nur als Verwertungsgegenstand gesehen werden. Die Grünen im Europäischen Parlament konnten die Versuche von Konservativen und Liberalen abwehren, Kunst und Kultur den Regelungen der EU-Wettbewerbspolitik zu unterwerfen. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass Kulturgüter nicht wie wirtschaftliche Waren behandelt werden und besonders geschützt werden müssen. Davon profitiert auch die reiche Kulturlandschaft Berlins.

In der Medienpolitik konnten Grüne erreichen, dass Rundfunkfrequenzen öffentliches Gut bleiben, und nicht frei gehandelt werden dürfen. Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt dank grüner Unterstützung bestehen und vor rein wirtschaftlichen Interessen geschützt. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich weiter für die Stärkung von Medienvielfalt und -qualität in Europa und Berlin ein.

Fast 2000 Berliner Studierende profitieren jedes Jahr von der EU. Das seit 1987 bestehende ERASMUS-Programm ermöglicht Studierenden, Forschern und HochschullehrerInnen einen Aufenthalt im europäischen Ausland. Der Austausch der Ideen, die Weiterbildung im europäischen Ausland und die Vernetzung der Wissenschaftler bringt Berlin weiter. Bündnis 90/Die Grünen fordern, dieses Erfolgsmodell auch auf andere Zielgruppen auszuweiten und insbesondere SchülerInnen, Auszubildenden, jungen ArbeitnehmerInnen und KünstlerInnen mehr Mobilität zu ermöglichen.

Durch den "Bologna-Prozess" soll ein gemeinsamer europäischer Hochschulraum geschaffen und die Anerkennung von Studienleistungen vereinfacht werden. Doch die Umsetzung kann in Berlin noch deutlich verbessert werden: die Hürden für den Hochschulzugang sind für SchülerInnen aus sozial schwachen Familien eher gestiegen als gesunken, die Lehrpläne werden verschult und die Arbeitsbelastung ist stark gestiegen. Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass der Studienalltag, die Förderung der Mobilität sowie der Wissensaustausch von Berlin Studierenden und Lehrenden wieder im Mittelpunkt stehen müssen!

Mit dem 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramm verteilt die EU insgesamt 50,5 Milliarden Euro für kooperative Forschungsprojekte – gerade Berlins Hochschulen profitieren mit ihren vielfältigen Forschungsprojekten erheblich von diesen Geldern.