Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von BerlinHeader_HP

Grüne im Parlament

Abgeordnetenhaus I 144 Höhe

Jeden zweiten Donnerstag tagt ab 13 Uhr das Berliner Abgeordnetenhaus. Unsere Anträge, Anfragen und Redebeiträge des jeweiligen Plenartages zeigen, wie die 23 Abgeordneten von
Bündnis 90/Die Grünen grüne Politik im Berliner Landesparlament einbringen.

Hier finden Sie unsere grünen Schwerpunkte und Positionen der Plenarsitzungen sowie Redentexte & Anträge! Sie wollen live im Abgeordnetenhaus dabeisein? Hier können Sie Ihren Platz reservieren!

Schwerpunkte im Plenum

1. Juli 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Machtpoker um die A 100 - Wowereit vor dem Aus!

Auf dem Parteitag der SPD ist Wowereit gerade noch der größten Schlappe seiner Amtszeit als Regierender Bürgermeister entkommen. Das denkbar knappe Abstimmungsergebnis für den Weiterbau der A 100 zeigt einmal mehr, dass nicht nur die SPD, sondern auch die rot-rote Koalition gespalten ist. mehr

Schwerpunkte im Plenum

16. Juni 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Keine Handwäsche - verbindliche Vergabepraxis in Landesunternehmen

Bei der HOWOGE wurde über Jahre systematisch gegen das Vergaberecht verstoßen. Nutznießer war der SPD-Abgeordnete Hillenberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert SPD und Linkspartei auf, dem Wildwuchs der Vergabepraxis in den Landesunternehmen ein Ende zu setzen.mehr

Schwerpunkte im Plenum

3. Juni 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Verzögerung und Verteuerung - Wowereit hat die Kontrolle über den BBI verloren!

Die Eröffnung des Flughafens BBI in Schönefeld droht zur Hängepartie zu werden. Das ist eine weitere Schlappe für Klaus Wowereit, der einen unrealistischen Zeitplan verfolgt hat und über die Vorgänge in Sachen BBI offensichtlich nicht ausreichend informiert war. Hat Wowereit die Kontrolle verloren?mehr

Schwerpunkte im Plenum

20. Mai 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

A 100 endlich stoppen!

Mit dem Votum für die A100 hat sich die Berliner SPD von einer ökologischen Verkehrspolitik verabschiedet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen Stop der A100. Weiterer grüner Schwerpunkt im Plenum ist der Zugang für wehrdienstkritische Verbände in Berliner Schulen.mehr

Schwerpunkte im Plenum

6. Mai 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Friedlicher Protest gegen Nazis am 1. Mai

Mehrere tausend Berlinerinnen und Berliner haben mit ihrem beherzten Engagement verhindert, dass Nazis am 1. Mai durch den Prenzlauer Berg ziehen konnten. Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Anerkennung. Weitere grüne Schwerpunkte im Plenum sind Tempelhof und die Aktionsräume Plus.mehr

Plenum

22. April 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Rot-rote Jahre sind verlorene Jahre für Berlin

Die zerstrittene rot-rote Koalition in Berlin sorgt mit ihrer Antriebslosigkeit für ein verlorenes Jahr. Wichtige Entscheidungen bleiben aus. Ein weiterer Schwerpunkt sind Sprachtests als Eintrittskarte für Deutschland, weil sie unverhältnismäßig in das Recht auf Familienzusammenleben eingreifen.mehr

Plenum

19. April 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Rot-roter Senat verdealt GSW an der Börse

Hier arm - da sexy: Wer über den Berliner Wohnungsmarkt diskutiert, wird mit sozaler Spaltung und sich stets erhöhenden Mieten konfrontiert. Aber Rot-Rot beschließt in einer Sondersitzung des Parlamentes den Börsengang in Größenordnung einer Kleinstadt mit rund 50 000 GSW-Wohnungen.mehr

Plenum

25. März 2010

Abgeordnetenhaus Plenarsaal

Soziale Arbeit braucht Kontrolle

Die Maserati-Affäre der Treberhilfe hat gezeigt, dass es für die soziale Arbeit in Berlin Konsequenz braucht. Zögerlichkeit kann sich bei diesem Thema keiner leisten, der bessere Transparenz und Kontrolle will. Grüne Schwerpunkte in der aktuellen Plenarsitzung sind zudem Fragen des Mietrechts.mehr

 

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