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Transparenz
Zukunftsorientierte IT-Strategie für das Land Berlin mit Open-Source-Software
Mittwoch, 06.03.2013 |
Seit Jahren beklagt der Senat selbst die Heterogenität der Berliner IT-Landschaft. Die Umstellung auf Open-Source-Software als Basis für eine offene, freie, zukunftsfähige IT-Strategie ist für Bündnis 90/Die Grünen ein Kernpunkt moderner Netzpolitik.
Frühjahrsklausur 2013: Berlin: Eine Stadt im Aufbruch – eine Stadt mit Zukunft
Freitag, 22.02.2013 |
Die Schwerpunkte der Frühjahrsklausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bildeten die Entwicklung einer Perspektive 2020 für den Berliner Haushalt und die Frage, wie in einer wachsenden Metropole Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Berlin in Einklang gebracht werden können.
Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz für Berlin!
Mittwoch, 22.08.2012 |
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat ein Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz erarbeitet. Damit soll der gläserne Staat ein ganzes Stück näher rücken, indem Berlin seine Informationen aktiv veröffentlicht und mit den Berlinerinnen und Berlinern teilt.
Grüne Klausur: Aufklärung über das BER-Desaster, ein neues Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz und die Energiewende
Freitag, 17.08.2012 |
Mit ihrer Klausur in Sommerfeld (Kremmen/Brandenburg) setzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus den Startschuss für den politisch entscheidenden Herbst 2012 und tagt zu Themen, die die Berlinerinnen und Berliner bewegen.
Grüne legen Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz vor
Freitag, 17.08.2012 |
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihr lange geplantes Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetze vorgelegt. Auf der Fraktionsklausur in Kremmen (Brandenburg) besprach die Fraktion den Entwurf, der eine grundlegende Veröffentlichungspflicht von staatlichen Informationen vorsieht.
Rot-schwarzer Senat verletzt Transparenzpflicht
Dienstag, 10.07.2012 |
Der rot-schwarze Senat hat seine Pflicht verletzt, das Abgeordnetenhaus darauf hinzuweisen, wenn er Gesetzesentwürfe von Dritten erarbeiten lässt. Wie aus der Kleinen Anfrage hervorgeht, ist ein solcher Hinweis in der Vorlage des Gesetzes zur Neuordnung der BIH unterblieben.
Für Berlin: Open Data Day nutzen!
Dienstag, 05.06.2012 |
Wir freuen uns über den Probebetrieb des Berliner Datenportals "daten.berlin.de" seit September 2011. Doch noch immer sind viele vorliegende Daten nicht eingestellt. Deswegen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag „Mit Open Data zur intelligenten Mobilität“ gestellt.
Mit Open Data zur intelligenten Mobilität
Dienstag, 08.05.2012 |
Fahrgastinformation und –service in Berlin können verbessert werden, indem verkehrsstatistische Daten der verschiedenen Verkehrsträger offengelegt werden.
Wie offen geht Berlin mit seinen Daten um?
Freitag, 20.04.2012 |
Im Februar stellte die Berliner Senatsverwaltung ihre Studie „Berliner Open Data-Strategie“ vor. Welche langfristige Strategie zu mehr Transparenz und Effizienz verfolgt der Berliner Senat? Diese und andere Fragen stellte Stefan Gelbhaar in einer Kleinen Anfrage.
Antrag: Für eine neue politische Kultur: Ergänzung des Senatorengesetzes
Mittwoch, 04.04.2012 |
Im Senatorengesetz soll eine Regelung ergänzt werden, nach der die Mitglieder des Senats auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses grundsätzlich keine Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt annehmen dürfen.
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