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Stadtentwicklung
Tempelhofer Feld für die Zukunft entwickeln
Dienstag, 16.04.2013 |
Es war zu erwarten, dass der Senat das Volksbegehren 100% Tempelhofer Feld ablehnt und die zweite Stufe des Volksbegehrens jetzt startet. Rot-Schwarz entzieht sich so jedoch einer inhaltlichen Debatte über die eigenen Pläne.
East Side Gallery – Letzte Chance für eine Rettung
Mittwoch, 27.03.2013 |
Angesichts der neuen Entwicklungen fordern wir: Alle Beteiligten müssen jetzt noch einmal an einen Tisch, um die letzten Möglichkeiten für eine Rettung der East Side Gallery und einen Interessenausgleich auszuloten.
Schattenhaushalt statt Wohnungsbauförderung – SPD auf dem Holzweg
Mittwoch, 20.03.2013 |
Für den Neubau benötigter Wohnungen in Berlin soll kein Förderprogramm aufgelegt werden. Stattdessen lässt die SPD mit einem Schattenhaushalt die sorglose Wohnungspolitik der 70er Jahre wieder aufleben. Das ist keine Lösung für eines der drängendsten Probleme der Stadt.
Tempelhofer Feld gemeinsam entwickeln
Donnerstag, 07.03.2013 |
Senator Müller kommt unserer Forderung nach der Offenlegung der Planungen für das Tempelhofer Feld jetzt endlich nach. Wir erwarten von Senator Müller die Offenheit und den Mut, den Masterplan als Diskussionsgrundlage zu sehen und auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen.
Rede Antje Kapek zur East-Side-Gallery im Berliner Abgeordnetenhaus
Donnerstag, 07.03.2013 |
Wir reden heute in der aktuellen Stunde über das Thema „Rettung der East-Side-Gallery“ vor allem aus einem Grund: Nämlich weil über 70.000 Menschen die Petition zum „Erhalt dieses einzigartigen Mahnmals“ unterschrieben haben und viele Tausend Menschen dafür auf die Straße gegangen sind.
Dringlicher Antrag "East Side Gallery als historisches und kulturelles Denkmal von gesamtstädtischer Bedeutung dauerhaft erhalten und sichern"
Donnerstag, 07.03.2013 |
Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die East Side Gallery zu erhalten und sichern.
Chronologie East Side Gallery: Eine 20 Jahre alte Fehlplanung am Spreeufer und ihre Folgen
Mittwoch, 06.03.2013 |
Die Mitgliedern der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg hat für alle Interessierten eine ausführliche Dokumentation der (Fehl-)Planungen an der East Side Gallery der letzten 20 Jahre und ihrer Folgen zusammengestellt, die hier nachgelesen oder als PDF heruntergeladen werden kann.
Grüne melden Aktuelle Stunde zur Rettung der East Side Gallery an – Endlich gemeinsam handeln
Montag, 04.03.2013 |
Die Rettung der East Side Gallery muss im Abgeordnetenhaus diskutiert werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meldet darum für die nächste Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema an. Alle Parteien müssen sich jetzt konstruktiv in den Verhandlungsprozess einzubringen.
Wowereit muss East Side Gallery erhalten
Freitag, 01.03.2013 |
Für die heute begonnene Zerstörung der East Side Gallery trägt der SPD-geführte Senat die Gesamtverantwortung. Es ist peinlich, wie Wowereit, Müller und Nußbaum jetzt versuchen, die Schuld auf den Bezirk abzuwälzen.
Schwerer Rückschlag für die Liegenschaftspolitik
Mittwoch, 30.01.2013 |
Die Koalition hat im Hauptausschuss Finanzsenator Nußbaums Liegenschaftskonzept zugestimmt, obwohl sie es selber in zentralen Punkten ablehnt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert scharf, dass sich die Koalition derart weit von den ursprünglichen Zielen entfernt hat.