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Mieten, Bauen, Wohnen

Foto: Etienne Girardet@flickr

Kein Generalplaner am BER – das Chaos geht weiter

BauenBER-Themenspezial Flugverkehr
Freitag, 01.08.2014 | Flughafengesellschaft und Aufsichtsrat wollen offenbar auf einen Generalplaner verzichten - das ist verantwortungslos. Das Chaos auf der Baustelle wird sich so nicht lichten lassen und die Fertigstellung wird weiter vor sich hin dümpeln.
Wohnen in Berlin

Plenarrede Katrin Schmidberger zum Dringlichen Antrag: Verkaufsstopp bei der BImA erwirken – 1.700 Berliner Wohnungen schützen

WohnenBauen
Montag, 23.06.2014 | Schon wieder werden Wohnungen in Berlin aus öffentlicher Hand zum Höchstpreis verhökert. Dieses Mal ist es aber nicht der Berliner Liegenschaftsfonds, nein, der Bund mit seiner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, kurz BImA, will den maximalen Profit herausholen.
Berlinbild Halbzeitbilanz

Natürlich Grün - Ganz Berlin im Blick: Halbzeitbilanz 2011-2014

ArbeitsmarktBauenBildungEnergieFrauenHaushaltInnenpolitikIntegrationKulturStadtentwicklungTourismusUmweltVerkehrVerbraucherschutzWirtschaft
Donnerstag, 19.06.2014 | Zur Halbzeit der aktuellen Wahlperiode ziehen wir Bilanz und richten den Blick nach vorne. Wie steht es um Berlin nach zweieinhalb Jahren Großer Koalition? Wir beleuchten nicht nur kritisch die Regierungsarbeit, sondern dokumentieren auch unsere Arbeit - die Initiativen und Konzepte der grünen Abgeordnetenhausfraktion.
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Schwerpunkte im Plenum am 19. Juni 2014 – Verspielt der Senat das Renommee der Charité?

WissenschaftMietenNSU-ThemenspezialBER-ThemenspezialBildungFlüchtlingspolitik
Mittwoch, 18.06.2014 | Der Senat darf das internationale Renommee der Charité nicht weiter aufs Spiel setzen. So lange die unklare Finanzierungsstruktur an der Charité existiert, bleibt der Konflikt zischen Wissenschaft und Krankenversorgung bestehen. Weitere grüne Themen für die Plenarsitzung: Verkaufsstopp von Wohnungen der BImA und NSU.
BER

Plenarrede Andreas Otto: BER endlich unter Kontrolle bringen

BER-ThemenspezialBauen Flugverkehr
Dienstag, 10.06.2014 | Es gibt keinen Überblick, was auf der Baustelle ist. Es gibt keinen Zeitplan, und jetzt gibt es auch noch Korruption. Das ist eine schlechte Bilanz im Jahr 2014 am BER. Das ist Ihre Bilanz, Herr Wowereit. Bei der Befragung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses gab es darauf nur laue Antworten.
Hausfront_rp72@flickr

Verkaufsstopp für 1700 Bundeswohnungen in Berlin – Senat muss mit der Bundesregierung verhandeln

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Freitag, 06.06.2014 | 1700 Berliner Wohnungen will die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bis 2018 in Berlin zum Höchstpreis versilbern. Weder Berlin noch die BewohnerInnen werden auf diesem Weg in den Besitz der Wohnungen gelangen. Abermals fallen günstige Wohnungen weg.
Grüne Fraktion

Schwerpunkte im Plenum am 5.6.2014 – Wowereit-Senat in der Vertrauenskrise: Niederlage beim Volksentscheid, Korruptionsverdacht am BER

StadtentwicklungRadverkehrBER-ThemenspezialBauenWohnenMieten
Mittwoch, 04.06.2014 | Der Senat hat das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner verloren. Das hat die Niederlage für SPD und CDU beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld gezeigt. Rot-Schwarz wird nicht mehr zugetraut, die wichtigsten Zukunftsfragen beantworten zu können.
Foto: Heinz Jirout

Sondersitzung des BER-Aufsichtsrats ist eine Farce – Klaus Wowereit muss sich im Hauptausschuss erklären

BER-ThemenspezialBauen Flugverkehr
Montag, 02.06.2014 | Die BER-Aufsichtsratssitzung war eine Farce. Zentrale Fragen bleiben unbeantwortet. Wie konnten Geschäftsführung und Aufsichtsrat zulassen, dass der Planer auch die Ausschreibung macht und sich zu guter Letzt selbst kontrolliert? Das ist ein Fehler im System BER und lädt regelrecht zu Korruption ein.
Foto: Heinz Jirout

Was bedeutet Korruptionsfall für den BER? Wowereit und Mehdorn müssen Stellung beziehen

BER-Themenspezial FlugverkehrBauen
Freitag, 30.05.2014 | Klaus Wowereit und Hartmut Mehdorn müssen erklären, wie es am BER weitergeht. Wird die Entrauchungsanlage umgebaut, oder nicht? Der Verdacht steht im Raum, dass es ein Eigeninteresse für die geplanten, massiven Umbauten gegeben haben könnte. Die Frage des Umbaus ist entscheidend für die Fertigstellung des BER.
Sozialer-Wohnungsbau_RobertAgthe@flickr

Senat bricht Versprechen – Umwandlungsverordnung abgesagt, Immobilienspekulation geht weiter

BauenWohnenSozialer Zusammenhalt
Mittwoch, 28.05.2014 | Seit über einem Jahr hat der Stadtentwicklungssenator Müller den Mietern die Einführung der Umwandlungsverordnung angekündigt. Jetzt hat der Senat sein versprechen endgültig gebrochen: Im neuen Stadtentwicklungsplan Wohnen (StEP) taucht dieses Instrument nicht mehr auf.

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