Direkt zum Menü
Direkt zum Menü

Haushalt und Finanzen

Illustration: jum

Fair handeln – wann ändert Berlin seine Vergabepolitik?

HaushaltVerbraucherschutz
Dienstag, 29.07.2014 | Verbraucherinnen und Verbraucher interessieren sich erfreulicherweise zunehmend für fair gehandelte Produkten. Auch das Land Berlin hat sich zu einer öko-fairen Vergabepolitik verpflichtet. Jedoch hapert es bislang bei der Umsetzung.
Fernsehturm Jörg Schubert at flickr

Moratorium für Personalabbau – SPD und CDU müssen ihr Versprechen halten

FinanzenHaushalt
Montag, 28.07.2014 | Der Personalabbau in den Bezirken muss ausgesetzt werden. Das bedeutet in der Konsequenz, dem Finanzsenator mit seinem geplanten Personalabbau in den Bezirken Einhalt zu gebieten. Jetzt sind SPD und CDU am Zug, ihre Versprechen auch zu halten.
Fernsehturm Jörg Schubert at flickr.jpg

Personalabbau in den Bezirken aussetzen

Haushalt
Mittwoch, 16.07.2014 | In den nächsten Wochen legen die Bezirke auf Grundlage der neuen Zuweisungen ihre Haushalte für das Jahr 2015 fest und streichen aufgrund der Vorgaben des Senats wieder einige hundert Stellen. Bei den Hauptverwaltungen wurde der Personalabbau hingegen längst für beendet erklärt.
Namensschriftzug BER Foto Heinz Jirout

BER – Kein Geld ohne Kostenplan, zügige Fertigstellung hat Priorität

BER-ThemenspezialFinanzen
Montag, 30.06.2014 | Wir erwarten, dass ohne das Vorliegen eines zuverlässigen und soliden Kostenplans weder der Aufsichtsrat noch die Berliner rot-schwarze Koalition eine weitere Milliarde für den BER genehmigen. Einen Blankoscheck darf es nicht geben.
Berlinbild Halbzeitbilanz

Natürlich Grün - Ganz Berlin im Blick: Halbzeitbilanz 2011-2014

ArbeitsmarktBauenBildungEnergieFrauenHaushaltInnenpolitikIntegrationKulturStadtentwicklungTourismusUmweltVerkehrVerbraucherschutzWirtschaft
Donnerstag, 19.06.2014 | Zur Halbzeit der aktuellen Wahlperiode ziehen wir Bilanz und richten den Blick nach vorne. Wie steht es um Berlin nach zweieinhalb Jahren Großer Koalition? Wir beleuchten nicht nur kritisch die Regierungsarbeit, sondern dokumentieren auch unsere Arbeit - die Initiativen und Konzepte der grünen Abgeordnetenhausfraktion.
Foto: PeterJohnChen@flickr

BAföG-Mittel im Bildungs- und Hochschulbereich investieren

HaushaltFinanzenWissenschaft
Donnerstag, 05.06.2014 | Die volle Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund ist für Berlin wichtig und wird den Landeshaushalt pro Jahr um einen zweistelligen Millionenbetrag entlasten. Diese Mittel müssen zusätzlich in die Bildung investiert werden und dürfen nicht in Finanzsenator Nußbaums Kassen verschwinden.
Gesundheit_PatchedApple_schierer[photo]@flickr

Klinisches Krebsregister einführen und Fördermittel ausschöpfen

GesundheitHaushalt
Donnerstag, 22.05.2014 | Der Senat verzögert die Einrichtung eines Krebsregisters und verzichtet unnötigerweise auf eine halbe Million Euro. Berliner KrebspatientInnen könnten schneller von einer verbesserten Behandlungsqualität profitieren, wenn Senator Czaja seinen Job machen würde.
Geld Maik Meid@flickr.jpg

Steuerschätzung – Investitionen erhöhen

Haushalt
Freitag, 09.05.2014 | Mit 390 Millionen Euro Mehreinnahmen kann Berlin bis 2015 aufgrund der guten Wirtschaftslage rechnen. Mit Perspektive bis 2018 ist noch weiter mit steigenden Einnahmen zu rechnen, der Trend wird sich fortsetzen. Jetzt müssen aus den Steuermehreinnahmen die Investitionen um 200 Millionen Euro erhöht werden.
abgeordnetenhaus_Plenarsaal.jpg

Schwerpunkte im Plenum am 08.05.2014 - Nicht genug Kapazitäten für Kongresse in Berlin – ICC und CityCube wie weiter?

BER-ThemenspezialEnergieFinanzenHaushaltKulturStadtentwicklungWirtschaftDemokratie
Mittwoch, 07.05.2014 | Grüne Schwerpunkte für die Plenarsitzung am Donnerstag, den 8. Mai 2014: Kongressgeschäft in Berlin, "Campus für Demokratie", Enquete Energie, BER, Technologie- und Gründungszentrum und vieles Andere.
tempelhof mit blumen baracoder at flickr.jpg

Schallende Ohrfeige für Wowereits Bibliothekspläne – Rechnungshof rügt fatale Planungsfehler für ZLB

HaushaltStadtentwicklungFinanzen
Montag, 05.05.2014 | Der Landesrechnungshof hat die Senatsplanungen für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) vollkommen zu recht heftig kritisiert. Die zuständigen Senatsverwaltungen und die Senatskanzlei handeln am Parlament vorbei – und am Rande dessen, was rechtsstaatlich möglich ist.

Seiten