Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von BerlinWir trauern um die Opfer der Katastrophe in Japan

5. Oktober 2011

Berlin Panorama Spree

Koalitionsverhandlungen gescheitert

Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen scheitern lassen. Dazu haben die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin eine Pressemitteilung veröffentlicht.
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Wahlen 2011

19. September 2011

Danke!

Danke, Berlin!

Liebe Berlinerinnen und Berliner,
dank Euch können wir gemeinsam ein Rekordwahlergebnis für Berlin feiern. Wir freuen uns über Euer Vertrauen und versprechen: Wir werden uns mit all unserer Kraft für die Umsetzung grüner Ideen in Berlin einsetzen!mehr

Mieten/Wohnen

14. September 2011

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Neubaumieten zeigen deutlichen Preistrend nach oben – Senat hat Bestandspolitik versäumt

In Berlin werden wieder Wohnungen gebaut - das ist positiv. Doch die Neubaumieten sind für Menschen mit geringen Einkommen zu hoch. Wohnungspolitik muss sich überwiegend auf die ca. 1,9 Millionen bestehenden Wohnungen konzentrieren. Doch das haben SPD und Linke zehn Jahre lang versäumt.mehr

Verkehr/S-Bahn

14. September 2011

teclasorg@flickr

Personalfreie Bahnhöfe sind sicherheitspolitische Geisterfahrt

Die S-Bahn will auf Sicherheitspersonal verzichten. Das DB-Management hat nicht begriffen, dass Sparen um jeden Preis in die Sackgasse führt. Dass sich die Deutsche Bahn diese weiteren Einsparungen leisten kann, hat der rot-rote Senat zu verantworten.mehr

Haushalt

14. September 2011

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Rot-Rot lässt erneut zweistelligen Millionenbetrag EU-Förderung verfallen

Der Senat hat es wieder nicht geschafft, die EU-Förderungsmittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sachgerecht auszugeben. Das geht aus der Hauptausschussvorlage 2184a hervor.mehr

Strategien gegen Rechts

12. September 2011

Kein Platz für Nazis - Luftballon

Senat bricht Informations-Versprechen

Der Innensenator hat zugesagt, die Öffentlichkeit mindestens 24 Stunden vor Beginn rechtsextremer Veranstaltungen über Einzelheiten zu informieren. Dieses Versprechen hat er bei der NPD-Veranstaltung am Sonntag auf dem Alex nicht eingehalten. Diese Geheimhaltungsstrategie muss aufhören.mehr

Wirtschaft

9. September 2011

Volker Ratzmann

Klaus Wowereit will Berlin in die Provinzialität zurückbefördern

Klaus Wowereit will sich augenscheinlich Arbeit vom Hals halten und sich nicht um ausländische Investitionen kümmern. Er scheint nicht begriffen zu haben, dass ausländische InvestorInnen nicht nur Geld nach Berlin bringen, sondern auch die Wirtschaftskraft der Stadt stärken.mehr

 

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